W-BV-PGF-02: Bewerbung: Klemens Griesehop

In unserem Land herrscht Angst vor dem sozialen Abstieg. Die Gründe dafür sind real, z. B. die Wohnungsnot in den Großstädten, die Inflation und die steigenden Lebenshaltungskosten. Das Resultat sind z. B. von Armut bedrohte alleinerziehende Frauen mit Kindern, obdachlose Menschen auf den Straßen und viele Menschen, die in Mülltonnen nach Pfandflaschen suchen. Geflüchtete werden für die Misere zu Sündenböcken gemacht. Gleichzeitig häufen Reiche immer mehr vom gesellschaftlichen Reichtum an, der für Kindergärten, Krankenhäuser, Schulen und Infrastruktur nicht zur Verfügung steht. Diesbezüglich ist dringende Änderung und Umverteilung erforderlich!

Ich kandidiere als Bundesvorstand für die grünen Grundwerte: ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei. Mein politisches Vorbild war und ist Hans-Christian Ströbele. Ich vertrete die Trennung von Amt und Mandat. Beide Positionen als Bundesvorstand und Bundestagsab­geordnete*r verantwortungsvoll auszufüllen, ist schlicht unmöglich im Zwiespalt zwischen Fraktionsdisziplin und Parteivorsitz. Vor diesem Hintergrund haben viele Grüne unseren Bundesvorstand nur wahrgenommen bzgl. der Moderation von andauerndem Streit in der Ampel-Koalition und der Verkündung von faulen Kompromissen, die schöngeredet wurden. Deshalb muss die Trennung von Amt und Mandat beim neuen Bundesvorstand erfolgen! Ich werde nicht für den Bundestag kandidieren!

Es ist nicht Aufgabe unseres Bundesvorstandes Kompromisse der Ampel zu verkünden; er muss die Parteibeschlüsse vertreten, die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages einfordern, einen öffentlichen Disput riskieren und notfalls auch in den Konflikt gehen mit dem politischen Gegner! Wenn sich die Trennung von Amt und Mandat insbesondere bei einer Regierungsbeteiligung überschneidet, entsteht auch bei grünen Mitgliedern politische Verdrossenheit. Bezeichnend ist diesbezüglich auch die geringe Beteiligung der Basis beim so wichtigen V-Ranking, an dem alle Parteimitglieder teilnehmen konnten. Dies müsste ein Alarmzeichen für den Bundesvorstand sein. Ich werde die grüne Basis bei jeder Entscheidung einbeziehen!

Unser größter Erfolg ist ein großer Fortschritt bei der Energiewende. Wir haben aber auch Fehler gemacht (keine ausreichende soziale Absicherung beim Heizungsgesetz zu Beginn, Zustimmung zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes einschl. Aufhebung der Sektorengrenzen sowie das immer noch nicht gezahlte Klimageld) müssen klar benannt werden. Dies ist eine Frage der Ehrlichkeit unserer Politik. Diese grünen Projekte wurden im Koalitionsvertrag vereinbart und müssen unverzüglich umgesetzt werden!

Kern unserer politischen Arbeit muss es wieder werden, Jungwähler*innen (z. B. von FfF) zu erreichen und unsere Stammwähler*innen (umwelt­bewegte Menschen links der Mitte & Frauen) in den Großstädten wieder zu gewinnen. Mit dieser Ausstrahlungskraft werden uns auch vom Klimaschutz bewegte Wähler*innen aus der Mitte wählen. Deshalb werde ich als Bundesvorstand ein Kompetenzteam aus Wissenschaftler*innen, Intellektuellen und Künstler*innen (z. B PIK, DIW) bilden, um sie in die Erarbeitung unseres Wahlprogrammes und im Wahlkampf einzubeziehen!

Ich bitte um Eure Stimme und Euer Vertrauen!