W-PR-04: Bewerbung: Katja Meier

Liebe Freund:innen,

ich kandidiere erneut für den Parteirat, weil ich überzeugt bin, dass wir als Partei für unsere Gesellschaft in krisenhaften Zeiten, Orientierung und einen klaren Kompass bieten müssen. Dafür brauchen wir als Partei gerade jetzt einen klaren Kurs, Geschlossenheit und eine erkennbare gemeinsame Linie. Das bedeutet nicht, keine unterschiedlichen Meinungen haben zu können, innerhalb und außerhalb der Partei. Es bedeutet, Politik als Brückenbauen in Zeiten großer Herausforderungen zu verstehen. Und das ist notwendiger denn je.

Die politischen Realitäten in Ostdeutschland sind für uns alle ein Weckruf: In Brandenburg und Thüringen sind wir aus den Landtagen geflogen. In Sachsen haben wie es mit einer großen Kraftanstrengung wieder knapp in den Landtag geschafft und stehen nun einer unsortierten und unzuverlässigen Minderheitsregierung gegenüber. Doch mit klarer demokratischer Haltung und konkreten Lösungen fürs Klima, für die Gesellschaft, unser Gemeinwesen und solide Finanzen sichern wir BÜNDNISGRÜNE gerade die Handlungsfähigkeit unseres Bundeslandes, übernehmen Verantwortung und tragen so zur Stabilität unserer Demokratie bei. Diese Situation zeigt deutlicher denn je: Es kommt auf uns an.

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind wir die einzige echte gesamtdeutsche Partei – gewachsen aus westdeutschen und ostdeutschen Bewegungen, getragen auch vom Erbe der Bürgerrechtsbewegung, die Mut, Freiheit und demokratische Selbstbehauptung gelebt hat. Dieses Erbe verpflichtet uns: Wir dürfen uns unsere Themen nicht nehmen lassen, und wir dürfen nicht nur zuhören, sondern müssen gemeinsam mit den Menschen jene Antworten entwickeln, die ihren Alltag spürbar verbessern.

Aus meiner politischen Arbeit in Sachsen und darüber hinaus weiß ich, wie ähnlich die Herausforderungen in vielen Regionen Deutschlands sind. Ob in der Wetterau oder im Eisfeld, in Ostwestfalen oder im Vogtland: Die Fragen der Menschen verbinden sich: Wie sichern wir die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum? Wie schaffen wir Akzeptanz und bessere Beteiligung bei der Energiewende? Wie stärken wir Gleichstellung, die Beteiligung junger Menschen und faire Chancen unabhängig vom Wohnort? Und wie schaffen wir es, der verbreiteten Ernüchterung über politische Prozesse eine neue Zuversicht entgegenzusetzen?

Wir müssen aus der überall spürbaren Starre heraus wieder Mut schöpfen. Und wir brauchen eine gesamtdeutsche grüne Perspektive, die Unterschiede ernst nimmt, aber nicht in ihnen verharrt bleibt. Der bündnisgrüne Ostkongress war ein wichtiges Signal: Wir schauen nicht nur auf die ostdeutsche Realität, wir nehmen sie politisch ernst, wir entwickeln konkrete Antworten, wir verbinden Erfahrungen über Landesgrenzen hinweg. Diese Arbeit möchte ich im Parteirat weiter stärken: mit Raum für ostdeutsche Perspektiven und mit dem Anspruch, unsere Verankerung in allen Regionen zu vertiefen.

Denn das nächste Jahr wird entscheidend für uns: Wir wollen in Baden-Württemberg erneut stärkste Kraft werden und mit Cem den Ministerpräsidenten stellen. Und wir wollen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt nicht nur weiterhin im Landtag vertreten sein, sondern mit Zuversicht klare Haltung zeigen, dass bündnisgrüne Politik gerade in schwierigen Situationen gebraucht wird und Rückhalt findet. Es muss darum gehen, unsere Stärke in den Ländern als unverzichtbare Grundlage für starke BÜNDNISGRÜNE im Bund weiter auszubauen.

Gleichzeitig erleben wir eine politische Kultur, in der Verachtung und Spaltung normalisiert werden. Umso wichtiger ist es, dass wir als BÜNDNISGRÜNE Klarheit zeigen: für Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit, für ein solidarisches Miteinander. Wir müssen die Partei sein, die Zuversicht vermittelt. Aber nicht als Haltung des Schönredens, sondern als Einladung, gemeinsam zu gestalten.

Im Parteirat möchte ich meine Erfahrungen aus Regierungsverantwortung und Opposition, aus Parlament und Partei einbringen. Ich bringe die Perspektiven aus einem ostdeutschen Bundesland ein, in dem politische Räume enger geworden sind und in dem Gestaltungskraft deshalb umso wichtiger ist.

Wir stehen als gesamtdeutsche Partei vor gemeinsamen Aufgaben: Antworten zu entwickeln, die überall im Land tragen; Menschen zu gewinnen, die Vertrauen verloren haben; und Mut zu geben, wo Unsicherheit wächst.

Deshalb kandidiere ich und freue mich über eure Unterstützung.

Eure Katja