A-01-087: Zukunft GRÜN gestalten

werden wir fortsetzen und daraus für kommende Wahlen Konsequenzen ziehen. Dabei reflektieren wir, warum wir als Grüne trotz eines engagierten Wahlkampfes unsere Ziele nicht erreichen konnten. Die Erfahrungen aus dem Programmprozess zur Bundestagswahl werden wir Konsequenzen ziehen, um fürbei der Erarbeitung des Europawahl- und des Grundsatzprogrammes berücksichtigen. Die Einbindung von Fachgremien und -politiker*innen in die kommenden Wahlen zu lernenProgrammprozesse wollen wir weiter verbessern.

Wir haben damit begonnen, unser grünes Wahlergebnis mit vielen Aktiven auszuwerten. Das
Dies werden wir fortsetzen und daraus werden wir Konsequenzen ziehen, um für die mit dem Ziel, einen deutlichen Stimmenzuwachs bei kommenden Wahlen zu lernenerreichen und starke Regierungspartner zu sein.
Die Auswertung bezieht sich auf drei wesentlich Aspekte:

1. Das Wahlverfahren für die Spitzenkandidat*innen
Das Wahlverfahren muss kritisch aufgearbeitet werden. Die gewählten Kandidat*innen müssen beim nächsten Mal eine Chance bekommen, auf eine Zustimmung von über 50% zu kommen. Zukünftig soll der Grundsatz gelten, dass die Spitzenkandidatin und der Spitzenkandidat in einer Stichwahl gewählt werden, sollten mehr als zwei Kandidat*innen auf dem jeweiligen Platz antreten.

2. Die Entstehung des Wahlprogramms sowie des 10-Punkte-Programms ab dem BAG-Konvent in Berlin im Juni 2016
Über 400 Teilnehmer*innen aus 22 Bundesarbeitsgemeinschaften haben 65 Schlüsselprojekte in 2016 identifiziert und 10 Punkte priorisiert. Inwiefern dieser basisorientierte Prozess Einzug erhalten hat in die programmatischen Forderungen und das 10-Punkte-Programm der Spitzenkandidaten muss (selbst)kritisch beleuchtet werden.

3. Potenziale noch besser nutzen
Wir wollen weg vom Image der Zweitstimmen-Partei.
In allen Bundesländern der Republik stellen wir in vielen Städten und Gemeinden die Bürgermeister*innen. Verstärktes Ziel muss es daher sein, in allen Bundesländern gezielt dafür zu werben, Wahlkreise für grüne Kandidat*innen zu holen. Aus diesem Grund ist neben der kritischen Auswertung der Bundestagswahlkampagne eine Potenzialanalyse unerlässlich. Der Bundesvorstand wird in Zusammenarbeit mit dem Länderrat beauftragt, Bewertung und Analyse unter Zuhilfenahme wissenschaftlicher Expertise zu erarbeiten. Der Bundesvorstand wird dazu das Feedback bei denjenigen Mitgliedern und Gremien einholen, die besonders stark am Prozess der Entstehung des Wahlprogramms beteiligt waren - wie z. B. die Bundesarbeitsgemeinschaften, Landesvorstände und Fraktionen. Im Blick haben wir dabei den kommenden Prozess für den Europawahlkampf und das Grundsatzprogramm. Die Schreibgruppen werden ihre Arbeit in Zukunft transparenter gestalten und mehr Fachgremien und -politiker*innen im Vorfeld einbinden.