V-44: Grüne Gesundheitspolitik – mit Verantwortung und Weitblick in die Zukunft

Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen und zur Therapiefreiheit der Ärzt*innen. Neben Standardtherapie und innovativer Forschung wünscht sich eine große Mehrheit in der Bevölkerung bei der Wahl ihrer Arzneimittel mitentscheiden zu können und eine integrative Medizin als optimiertes Miteinander von Hochschulmedizin und komplementären Verfahren.^[2] Im Sozialgesetzbuch 5 sind Phytotherapie, Homöopathie und Anthroposophie als besonderen Therapierichtungen verankert.^[3]

Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der
Patient*innen und zur Therapiefreiheit der Ärzt*innen. Wir wollen eine umfassende Versorgung für alle Versicherten. Mit Sorge sehen wir in einigen Fällen gravierende Versorgungslücken bei Arzneimitteln, in anderen Fällen große Kostenexplosionen, die den Profitinteressen der Pharmakonzerne, aber nicht einem solidarischen Gesundheitssystem dienen oder die mangelnde Erforschung von lebenswichtigen Medikamenten, wie Antibiotika, obwohl zunehmende Resistenzen dies dringend notwendig machen. Diese Punkte wollen wir als Partei gemeinsam diskutieren, dazu gehört dann auch die Frage von Kostenübernahmen von homöopathischen Verfahren.

Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen und zur Therapiefreiheit der Ärzt*innen. Neben Standardtherapie und innovativer Forschung wünscht sich eine große Mehrheit in der Bevölkerung bei der Wahl ihrer Arzneimittel mitentscheiden zu können und eine integrative Medizin als optimiertes Miteinander von Hochschulmedizin und komplementären Verfahren.^[2] Im Sozialgesetzbuch 5 sind Phytotherapie, Homöopathie und Anthroposophie als besonderen Therapierichtungen verankert.^[3]

Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen, zur Therapiefreiheit der Behandelnden und einem solidarisch finanzierten und wissenschaftsbasierten Gesundheitssystem. Wir wollen eine zuverlässige Versorgung für alle hier lebenden Menschen mit medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Maßnahmen, deren Nutzen wissenschaftlich nachgewiesen wurde. Das schließt insbesondere auch medizinische Hilfsmittel ein, die aktuell nicht durch die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erstattet werden, bspw. Sehhilfen. Die Gesetzliche Krankenversicherung wird solidarisch über Pflichtbeiträge finanziert, ihre Ausgaben müssen vor diesem Hintergrund allgemein akzeptierten und nachprüfbaren Kriterien entsprechen um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu gewährleisten.

Unser Gesundheitssystem ist geprägt durch große Probleme. Wir wollen unser Gesundheitswesen barriereärmer, ehrlicher und transparenter, sicherer und menschlicher, rationaler und fairer gestalten - damit weniger Patient*innen als heute in die Hände von teuren, aber nachweislich nicht über den Placebo-Effekt hinaus wirksamen Angeboten getrieben werden.

Der nächsten Bundesdelegiertenkonferenz wird im Rahmen des Grundsatzprogrammprozesses eine Positionierung zur Frage eines wissenschaftsbasierten Gesundheitssystems und grundsätzlicher Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit durch die Gesetzliche Krankenkasse zur Abstimmung vorgelegt. Die inhaltliche Vorbarbeit wird gemeinsam in einer Gruppe aus den zuständigen wissenschafts- und gesundheitspolitischen Abgeordneten, Vertreter*innen der BAG Wissenschaft und der AG Gesundheit der BAG Arbeit, Soziales, Gesundheit, Vertreter*innen des Bundesvorstands sowie den Antragsteller*innen der Anträge V-01 und V-44 dieser Bundesdelegiertenkonferenz erarbeitet. Diese Gruppe bereitet außerdem für die übernächste Bundesdelegiertenkonferenz einen eigenständigen gesundheitspolitischen Antrag vor, der in einem eigenen thematischen Tagesordnungspunkt behandelt wird und folgende Fragen adressiert:

- die Rolle wissenschaftlicher Erkenntnisse für die Erstattungsfähigkeit medizinischer Maßnahmen in der GKV
- eine Deklarationspflicht für nicht über den Placebo-Effekt hinaus wirksame Substanzen und Therapieformen
- eine Aufklärungspflicht für nicht über den Placebo-Effekt hinaus wirksame Substanzen durch abgebende Apotheken bzw. der Wegfall der Apothekenpflicht für Placebo-Medikamente
- Erstattung nicht faktenbasierter Therapieformen und Substanzen durch die GKV ausschließlich in Wahltarifen, zu deren Finanzierung nicht die Gesamtheit der Versicherten herangezogen werden kann
- zulässige Maximal-Gewinnmargen für Placebo-Medikation in der GKV-Erstattung für Fälle, in denen keine über den Placebo-Effekt hinaus wirksamere Therapie existiert
- die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Heilpraktiker-Gesetzes von 1939 durch den Bundestag
- Abschaffung des sogenannten Binnenkonsens, Wegfall der Möglichkeit von Placebo-Zulassungen als Arzneimittel
- Frage der Abschaffung der Sonderregularien für die sogenannten "Besonderen Therapierichtungen"
- eine identische Vergütung der Anamneseerhebung in der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) unabhängig von der Methodik der Anamneseerhebung und eine Stärkung der Anamneseerhebung im ambulanten und stationären Bereich
- eine Bewertung der Gewinnmargen für Placebo-Mittel und die Frage einer Sondersteuer auf Placebo-Medikation
- Abschaffung homöopathischer Placebo-Medikation als Regelleistung im Leistungskatalog der GKV für Minderjährige
- Meldepflicht für schwerwiegende Behandlungsfehler durch Heilpraktiker*innen
- Zulässigkeit der Zusatzbezeichnung "Homöopathie" durch die Landesärztekammern

Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen und zur Therapiefreiheit der Ärzt*innen. Neben Standardtherapie und innovativer Forschung wünscht sich eine große Mehrheit in der Bevölkerung bei der Wahl ihrer Arzneimittel mitentscheiden zu können und eine integrative Medizin als optimiertes Miteinander von Hochschulmedizin und komplementären Verfahren.^[2] Im Sozialgesetzbuch 5 sind Phytotherapie, Homöopathie und Anthroposophie als besonderen Therapierichtungen verankert.^[3]
Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen und zur Therapiefreiheit der Ärzt*innen. Wir wollen eine passgenaue und solidarisch finanzierte Versorgung für alle Versicherten. Auch politische Entscheidungen außerhalb des Gesundheitswesens haben eine Auswirkung auf die Gesundheit der Bevölkerung, beispielsweise im Bereich der Verkehrspolitik und Stadtentwicklung, der Agrarpolitik, sowie der Sozialpolitik. Wir Grüne befürworten daher den von der WHO vertretenen “Health in all Policies”-Ansatz.

Über-, Unter- und Fehlversorgung sind in unserem Gesundheitssystem nach wie vor an der Tagesordnung. Dies schadet den Patient*innen und ist für das Solidarsystem der gesetzlichen Krankenkassen teuer.

Viele Menschen mit weniger schwerwiegenden Erkrankungen (z. B. Erkältungen) verwenden homöopathische Mittel, um nicht auf Medikamente mit der Gefahr von Nebenwirkungen zurückzugreifen. Einige Menschen mit einer chronischen oder behinderungsbedingten Erkrankung nutzen komplementärmedizinische Behandlungen um nicht heilbare, fortwährende gesundheitliche Beschwerden für sich selbst erträglich zu machen. Oftmals existieren dazu keine schulmedizinischen Alternativen. Mit Sorge sehen wir in einigen Fällen gravierende Versorgungslücken bei Arzneimitteln und in anderen Fällen große Kostenexplosionen, die den Profitinteressen der Pharmakonzerne dient, jedoch weder einem solidarischen Gesundheitssystem noch der angemessenen Behandlung der Einzelnen.

Für diese gesundheitspolitischen Herausforderungen gibt es vielschichtige Ursachen. Die Lösungswege sind mitunter entsprechend komplex, einfache Ansätze greifen oftmals zu kurz. Vor diesem Hintergrund müssen wir uns mit der grundsätzlichen Frage beschäftigen, wie die Grüne Gesundheitspolitik der Zukunft gestaltet werden soll, damit die Patientinnen und Patienten im Zentrum des Gesundheitswesens stehen.

Um Lösungsansätze für vorhandene Probleme zu erarbeiten, aber auch die Grüne Fahrtrichtung hinsichtlich der Diskussion um den Wissenschaftsbegriff in der Medizin und die Erstattung homöopathischer Arzneimittel zu klären, wollen wir folgende Themenschwerpunkte mit Hilfe einer Fachkommission als Partei gemeinsam erarbeiten und diskutieren:

Der Wissenschaftsbegriff in der Medizin
Wie ist der Wissenschaftsbegriff in der Medizin definiert?
Was bedeutet Evidenzbasierte Medizin?
Welche Bedeutung hat Erfahrungswissen in der Medizin?
Wie können diese Fragen in den Kontext einer menschengerechten Medizin gesetzt werden?

Die Erstattung Besonderer Therapierichtungen
Müssen die derzeitig geltenden Regelungen für die Erstattung komplementärmedizinischer Angebote angepasst werden?
Entspricht das Angebot der freiwilligen Satzungsleistungen der Krankenkassen den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten?
Gibt es auch konventionelle Arzneimittel, die sich dem Vorwurf der „Nicht-Wissenschaftlichkeit“ oder „nicht ausreichenden Evidenz“ stellen müssen?
Und ganz allgemein: Was sind Aufgaben und Pflichten eines solidarisch finanzierten Gesundheitssystems?

Wird unser Gesundheitssystem den Bedürfnissen der gesamten Versichertengemeinschaft gerecht?
Spiegelt das derzeitige Gesundheitssystem die Anforderungen verschiedener Patient*innengruppen ausreichend wider? Wie kann die medizinische Versorgung gendergerecht gestaltet werden? Haben schwer und chronisch Kranke einen gesicherten und individuell zugeschnittenen Zugang zu medizinischen Leistungen? Werden die besonderen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen angemessen berücksichtigt? Ist eine gute Versorgung für Menschen mit psychischen Erkrankungen gewährleistet? Existiert ein flächendeckender Zugang zu medizinisch sicheren Schwangerschaftsabbrüchen und zu einer guten Geburtshilfe, einschließlich der Vor- und Nachbetreuung durch eine Hebamme? Viele dieser Fragen müssen wir zurzeit mit „Nein“ beantworten. Hier besteht prioritärer Handlungsbedarf.
Welche Rolle soll künftig die sprechende Medizin einnehmen? Wie soll in regulärer schulmedizinischer Behandlung die Individualität der und des Einzelnen in der Behandlung angemessen berücksichtigt werden?
Ist das Versorgungsangebot von Krankenkassen ausreichend differenziert?
Benötigt es weitere Abgrenzungen naturheilkundlicher, homöopathischer und konventioneller Arzneimittel- und Therapien?

Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen und zur Therapiefreiheit der Ärzt*innen. Neben Standardtherapie und innovativer Forschung wünscht sich eine große Mehrheit in der Bevölkerung bei der Wahl ihrer Arzneimittel mitentscheiden zu können und eine integrative Medizin als optimiertes Miteinander von Hochschulmedizin und komplementären Verfahren.^[2] Im Sozialgesetzbuch 5 sind Phytotherapie, Homöopathie und Anthroposophie als besonderen Therapierichtungen verankert.^[3]

Grüne Gesundheitspolitik bekennt sich ausdrücklich zum Selbstbestimmungsrecht der Patient*innen, zur Therapiefreiheit der Behandelnden zur Therapievielfalt und einem solidarisch finanzierten und auf der Grundlage empirischer Daten und wissenschaftlich bewerteter Erkenntnisse arbeitenden Gesundheitssystem. Wir wollen eine passgenaue und solidarisch finanzierte Versorgung für alle Versicherten. Auch politische Entscheidungen außerhalb des Gesundheitswesens haben eine Auswirkung auf die Gesundheit der Bevölkerung - bspw. im Bereich der Verkehrspolitik, der Stadtentwicklung, der Agrarpolitik und der Sozialpolitik. Wir befürworten daher den von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vertretenen “Health in all Policies”-Ansatz. Wir setzen uns für ein Gesundheitssystem ein, in dem tatsächlich jede Patient*in eine zweckmäßige Behandlung erhält. Wir kritisieren, dass heute in der Gesetzlichen Krankenkasse manche notwendigen Leistungen wie Sehhilfen nicht abgedeckt werden oder erhebliche Zuzahlungen fällig werden wie bei der Heilmittelversorgung. Wir streben ein Gesundheitssystem an, das noch stärker als heute seine medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Leistungen auf ihre Wirksamkeit, Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit prüft und den Leistungskatalog fortwährend an den wissenschaftlichen Kenntnisstand und empirisch bewertete Erfahrungen anpasst. Das bedeutet auch, dass wir wissenschaftliche Evaluationen, Versorgungsforschung und Studien stärker in den Bereichen des Gesundheitswesens öffentlich fördern, die heute unterrepräsentiert sind und deren Leistungen nur zu einem geringen Anteil auf wissenschaftlicher Evidenz begründet werden können.
Die Gesetzliche Krankenversicherung wird solidarisch über Pflichtbeiträge finanziert, ihre Ausgaben müssen vor diesem Hintergrund allgemein akzeptierten und nachprüfbaren Kriterien entsprechen, um die breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu gewährleisten.
In unserem Gesundheitssystem erkennen wir erhebliche Probleme: Es gibt unter anderem Über-, Unter- und Fehlversorgung, so z.B. unnötige Knie- und Rückenoperationen, eine erhöhte Sterblichkeit nach Herzinfarkten im ländlichen Raum wegen nicht verfügbarer naher Behandlungsorte und große Barrieren in der Versorgung von Menschen mit Behinderungen. Dies schadet den Patient*innen und verbraucht finanzielle Ressourcen, die für eine bessere Versorgung in anderen Bereichen fehlen. Besonders in Regionen mit einer niedrigen Ärztedichte sind Verbesserungen erforderlich, um eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung zu gewährleisten. Auch berücksichtigen viele Therapien nicht die besonderen Bedarfe bspw. von Frauen, Kindern, Menschen mit Behinderung und alten Menschen. Wir wollen unser Gesundheitswesen barriereärmer, gendergerechter, ehrlicher und transparenter, sicherer und menschlicher, rationaler und fairer gestalten. Wir wollen, dass Patient*innen tatsächlich in jedem Fall aufgeklärt werden über die Wirkung einer angebotenen Behandlungsmöglichkeit.
Wir sehen, dass immer mehr fragwürdige Therapie-Angebote und Produkte auf den Markt kommen und beworben werden. Deshalb wollen wir den Verbraucher*innenschutz stärken und die Patientenkompetenz steigern.
Der nächsten Bundesdelegiertenkonferenz wird im Rahmen des Grundsatzprogrammprozesses eine Positionierung zur Frage eines wissenschaftsbasierten und ethischen Gesundheitssystems und der grundsätzlichen Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit durch die Gesetzliche Krankenkasse zur Abstimmung vorgelegt. Die inhaltliche Vorarbeit wird gemeinsam in einer Kommission aus den zuständigen wissenschafts- und gesundheitspolitischen Abgeordneten, Vertreter*innen der Gesundheitsministerien der Länder, Vertreter*innen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft, Vertreter*innen der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit aus der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales, Gesundheit, Vertreter*innen des Bundesvorstands sowie ausgewogen den Antragssteller*innen der Anträge V-01, V-04, V-19 und V-44 erarbeitet. Die Kommission kann externe Experten*innen hinzuziehen und bearbeitet folgende Fragestellungen.

• In welchem Spannungsverhältnis stehen evidenzbasierte Wissenschaft und ein ganzheitlicher Gesundheitsbegriff?

Die Grünen fördern den Dialog zwischen Schulmedizin und komplementärmedizinischen Verfahren wie Naturheilkunde, Homöopathie, Anthroposophie und Akkupunktur auf Basis wissenschaftlicher und evidenzbasierter Methoden. Dazu soll noch im Jahr 2020 eine ausgewogen besetzte Fachtagung mit Vertreter*innen aus Schulmedizin, Komplementärmedizin und Gesundheitspolitik ein inhaltliches Konzept zu qualitativer Versorgungsforschung und begleitender Forschung nach den Kriterien der Evidenzbasierten Medizin erarbeiten. Der Bundesvorstand wird aufgefordert die Organisation dieser Fachtagung durchzuführen.

Die Grünen fördern den Dialog zwischen Schulmedizin und komplementärmedizinischen Verfahren wie Naturheilkunde, Homöopathie, Anthroposophie und Akkupunktur auf Basis wissenschaftlicher und evidenzbasierter Methoden. Dazu soll noch im Jahr 2020 eine ausgewogen besetzte Fachtagung mit Vertreter*innen aus Schulmedizin, Komplementärmedizin und Gesundheitspolitik ein inhaltliches Konzept zu qualitativer Versorgungsforschung und begleitender Forschung nach den Kriterien der Evidenzbasierten Medizin erarbeiten. Der Bundesvorstand wird aufgefordert die Organisation dieser Fachtagung durchzuführen.

Die Grünen fördern den Dialog zwischen Schulmedizin und komplementärmedizinischen Verfahren wie Naturheilkunde, Homöopathie, Anthroposophie und Akkupunktur auf Basis wissenschaftlicher und evidenzbasierter Methoden. Dazu soll noch im Jahr 2020 eine ausgewogen besetzte Fachtagung mit Vertreter*innen aus Schulmedizin, Komplementärmedizin und Gesundheitspolitik ein inhaltliches Konzept zu qualitativer Versorgungsforschung und begleitender Forschung nach den Kriterien der Evidenzbasierten Medizin erarbeiten. Der Bundesvorstand wird aufgefordert die Organisation dieser Fachtagung durchzuführen.

Die Grünen fördern den Dialog zwischen Schulmedizin und komplementärmedizinischen Verfahren wie Naturheilkunde, Homöopathie, Anthroposophie und Akkupunktur auf Basis wissenschaftlicher und evidenzbasierter Methoden. Dazu soll noch im Jahr 2020 eine ausgewogen besetzte Fachtagung mit Vertreter*innen aus Schulmedizin, Komplementärmedizin und Gesundheitspolitik ein inhaltliches Konzept zu qualitativer Versorgungsforschung und begleitender Forschung nach den Kriterien der Evidenzbasierten Medizin erarbeiten. Der Bundesvorstand wird aufgefordert die Organisation dieser Fachtagung durchzuführen.

• Wie definieren wir den Wissenschaftsbegriff in der Medizin? Was bedeutet Evidenzbasierte Medizin und wie werden ihre drei Säulen gewichtet (Werte und Wünsche des Patienten, aktueller Stand der klinischen Forschung, die individuelle klinische Erfahrung)?

• Welche Funktion übernehmen wissenschaftliche Erkenntnisse in der Entscheidung über die Erstattungsfähigkeit medizinischer Maßnahmen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)?

• Sind die derzeitigen Zulassungsverfahren adäquat?

• Welche Voraussetzungen für bessere Patientensicherheit sind notwendig (Deklarationspflicht, Aufklärungspflichten)?

• Wie beurteilen wir positive Effekte auf den Gesundheitszustand, die durch eine Behandlung mit Placebo hervorgerufen werden?

• Welche Rolle soll künftig die sprechende Medizin einnehmen, d.h. die Zeit, die in unserem Gesundheitswesen zur Verfügung steht für das Schildern der Symptome, für Aufklärung und Beratung zwischen Patient*innen und Behandelnden? Wie soll in regulärer medizinischer Behandlung die Individualität der und des Einzelnen in der Behandlung angemessen berücksichtigt werden? Wir prüfen auch eine der jeweiligen Fachrichtung angemessenere Vergütung des ärztlichen Gesprächs in der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) unabhängig von der Methodik. Wie kann eine Stärkung und Verzahnung der sprechenden Medizin im ambulanten und stationären Bereich und eine bessere Abbildung der Anamnese in der pflegerischen, therapeutischen und medizinischen Ausbildung und Tätigkeit erreicht werden?

• Wie lautet unsere grundsätzliche Position zum Einsatz der besonderen Therapierichtungen in der GKV?

• Ist eine Überprüfung der Berechtigung des sogenannten Binnenkonsenses notwendig? Und was bedeutet das hinsichtlich von Präparaten?

• Diese Kommission bereitet außerdem für die übernächste Bundesdelegiertenkonferenz ein eigenständiges Positionspapier mit konkreten Empfehlungen vor, welche Anforderungen grundsätzlich in der GKV gestellt werden und auf welcher Evidenz-Grundlage die Erstattung in der GKV erfolgen soll. Grundlegende Ergebnisse dieser Kommission finden außerdem Eingang in den Entwurf eines Bundestagswahlprogrammes.