Aktivitäts-Protokoll

Burkhard Becker: Ergänzend, würde ich auch innerorts an geeigneten Standorten eine intensive Durchgrünung der Städte forcieren. Dadurch erreichen wir erstens direkten Klimaschutz und zweitens den…

Andreas Rieger: Die BAG Planen Bauen Wohnen hat hier eine kompltte Neuformulierung gemäss ihrer ursprünglichen Beschlusses vorgeschlagen und einen ÄA eingereicht

Robin Korte: Ziviler Protest muss gegenüber Großkonzernen gestärkt werden. Ich unterstütze ich den Antrag.

Ulrike Siemens: Derzeit werden an Bundesstrassen Baeume haeufig noch nicht mal nachgepflanzt, weil es teils absurde Abstandsregeln gibt. Auf diese Art werden Alleen ausgeduennt und verschwinden letztendlich…

Christof Martin: Na ja, Bundesverkehrswege sind doch eher Autobahnen und Bundesstraßen, ob sich das wirklich positiv auf die Städte auswirkt? Vielleicht sollte man über das "Bundes-" nachdenken und lieber…

Margit Stumpp: Ich unterstütze diesen Antrag.

Thomas Wolff: Wenn das ALG II denn wenigstens zugestanden würde! Tatsächlich wird ja in vielen Fällen noch nicht einmal dieses gezahlt, da die meisten in Arbeitslosigkeit Geratenden vorher was gespart…

Thomas Wolff: Ihr meint sicher "berücksichtigt", nicht unberücksichtigt". Was (und wie hoch) sind unvorhergesehene Ausgaben und wieso dürfen nur für staatliche festgelegte Zwecke Rücklagen…

Thomas Wolff: Jede Ausnahme von Anrechnungen erzeugt nur neue Ungerechtigkeit, weil immer wieder andere Gruppen benachteiligt sind. Was ist z.B. mit Kleinverdienern, die durch Anrechnung gegen die…

Thomas Wolff: Was ist mit der gesetzlichen Altersvorsorge? Soll die dann angerechnet werden? Hoffentlich jedenfalls nicht zu 80-100%, wie in den meisten derzeitigen Regelungen des Sozialsystems. …

Till Hoffmann: Ich unterstütze den Antrag, da ein Mindestlohn der betroffenen Person zu einem würdigen Leben verhelfen muss. Auch die Allgemeinheit profitiert von einem Mindestlohn, der es den…