Aktivitäts-Protokoll
18.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Philipp Schmagold hat den Änderungsantrag WKF-07-368 eingereicht
18.10.2019
W-PR-01: Bewerbung: Max Marckart
Max Marckart hat den Antrag eingereicht
17.10.2019
V-23: Zivilgesellschaft stärken – Reform des Gemeinnützigkeitsrechts muss politisches Engagement absichern und neue Freiräume für die Zivilgesellschaft ermöglichen
Karl Friederichs: Ohne abschließende Prüfung sehe ich das Problem, dass das gegen einen Grundsatz des § 65 AO verstoßen könnte (Siehe unten). Außerdem kann man ja fragen, ob es der Allgemeinheit oder…
17.10.2019
WO-03: Wahlverfahren für die Wahl zum Parteirat
Christian-Ulrich Sauter: nee, das ist nicht OK aber das ist bei einer Papierwahl auch halbwegs einfach möglich, zur Not geht man mit 6 Stimmkarten zu 6 verschiedenen Einsammlern. Und bei einer Papierwahl ist…
17.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Philipp Schmagold: Lieber Harald, danke für deinen Hinweis. Im Änderungsantrag schlagen wir vor, dass der Preis für CO2-Verschmutzung pro Jahr um "mindestens 10%" ansteigt. Das bedeutet, dass immer…
17.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Jutta Paulus: Auch wenn der Begriff Urwald faktisch falsch ist, verstehen viele Laien unter "Naturwald" wahrscheinlich eher einen nachhaltig genutzten Wald. Und das ist ja nicht gemeint.
17.10.2019
V-01: Echter Patient*innenschutz: Bevorteilung der Homöopathie beenden!
Sylvia Dorn: Die Kassen, die offensichtlich mit Bezahlung knausern, wo sie nur können, warum bezahlen sie eigentlich homöopathische Medikamente? Könnte es sein, dass die Krankenkosten dieser Patienten…
17.10.2019
V-44: Grüne Gesundheitspolitik – mit Verantwortung und Weitblick in die Zukunft
Hubert Geue: Aha, interessant, was Andreas Haubold da schreibt, ich zitiere: "Der Sonderstatus von Heilpraktikern auch ohne medizinische Grundausbildung diverse Therapieformen verschreiben und beraten zu…
17.10.2019
W-01: Recht auf Wohnen
Thomas Wolff: Der Antrag beginnt mit einer umfassenden Darstellung der Probleme. Dabei werden die Stichworte Finanzspekulation und Renditemaximierung klar benannt. Daraus werden jedoch unter den…
17.10.2019
V-01: Echter Patient*innenschutz: Bevorteilung der Homöopathie beenden!
Stefan Trapp: Liebe Leute, in der Diskussion wird mir ein bisschen viel durcheinander geworfen. Es geht doch nicht um ein Verbot der Homöopathie, sondern lediglich darum, welche Kosten die Krankenkassen…
17.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Michael Hövel: Und vor allem nicht alles über Förderanträge fördern. Wenn CO2 einen vernünftigen Preis hätte, die Einnahmen aus den Zertifikaten wieder an die Leute ausschütten, wie in der Schweiz.…
17.10.2019
V-44: Grüne Gesundheitspolitik – mit Verantwortung und Weitblick in die Zukunft
Andreas Haubold: Heilpraktiker sind nicht Bestandteil des solidarischen Versorgungssystems der gesetzlichen Krankenversicherungen. Der Sonderstatus von Heilpraktikern auch ohne medizinische Grundausbildung…
17.10.2019
W-Buvo-02: Bewerbung: Ricarda Lang
Ricarda Lang hat den Antrag eingereicht