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S-01: Erhöhung der Anzahl der Antragsteller*innen

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:47. Bundesdelegiertenkonferenz
Tagesordnungspunkt:S Satzung
Antragsteller*in:Bundesvorstand (dort beschlossen am: 06.12.2021)
Status:Eingereicht
Verfahrensvorschlag:Abstimmung (Abgelehnt)
Erklärung:
Die Antragskommission schlägt für die Abstimmungen, die das Antragsverfahren betreffen, folgendes Verfahren und Reihenfolge der Abstimmungen vor:
1) Anzahl von Antragsteller*innen: In einem Meinungsbild werden aus den Varianten S-01-008-2 (Wolff, „25 AS“), S-01-008-08 (Detscher, "30 AS“), S-01-008-04 (BAG Dem&Recht, "50 AS“), S-01-008-9 (Ghanem, "0,05% bzw. 0,025% der Mitglieder") und S-01 (Buvo, "0,1 bzw. 0,05% der Mitglieder“) die beiden Varianten mit den meisten Stimmen bestimmt, die dann gegeneinander zur Abstimmung gestellt werden. Die mehrheitlich bestimmte Variante wird dann jeweils nach Pro- und Contra-Rede abschließend zur Abstimmung gestellt.
2) Abstimmung S-15 (BAG Dem&Recht, "Quotierung AS“)
3) Abstimmung S-02-007 (Schmagold), danach S-02 (Buvo, "Ortsverbände“).
4) Abstimmung S-09 (Wolff, "Größe Antragskommission“).
5) Abstimmung S-01-008-03 (Balke, "Veröffentlichung Verfahren“)
Eingereicht:06.12.2021, 11:45
Antragshistorie:
Version 1(06.12.2021)
Version 1(31.01.2022)

Antragstext

§ 13 (8) alt

Antragsberechtigt sind ... 20 Mitglieder, die gemeinschaftlich einen Antrag stellen, sowie
die Bundesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND und der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND

lautet neu:

Antragsberechtigt sind ... für eigenständige Anträge 0,1 Prozent der
Mitglieder, für Änderungsanträge 0,05 Prozent der Mitglieder – gerundet auf den nächsten
Zehntausender - , die gemeinschaftlich einen Antrag stellen, sowie die
Bundesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND und der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND

Begründung

Bei den Parteitagen zum Grundsatzprogramm 2020 und zum Bundestagswahlprogramm 2021, aber auch schon zu den Programmparteitagen im Frühjahr 2013 und im Juni 2017 wurde jeweils eine vierstellige Zahl von Änderungsanträgen zu den Programmentwürfen des Bundesvorstands gestellt, zum bundestagswahlprogramm 2021 waren es über 3300. Selbst bei regulären Parteitagen wie in Bielefeld hatten wir an die Tausend Änderungsanträge.

Das zeigt einerseits das große Engagement der Partei für das Programm. Doch andererseits erstickt die schiere Fülle der Anträge jeden demokratischen Aushandlungsprozess. Die Mehrheit der Delegierten ist nicht in der Lage, alle Änderungsanträge im Vorfeld der BDK zu lesen, sich dazu eine Meinung zu bilden und überlegt abzustimmen. Immer mehr Änderungsanträge führen deshalb nicht zu mehr Demokratie und besserer Beteiligung in der Partei, sondern sie führen dazu, dass die Verfahren unübersichtlicher und undemokratischer werden und die Macht des Bundesvorstands und der Antragskommission wächst. Unsere Vorschläge führen deshalb zu einer stärkeren Teilhabe der einzelnen Delegierten und ermöglichen erst wieder, den Debatten zu folgen.

Auch die Antragskommission, die aus acht Personen besteht, kann ihren Auftrag kaum noch erfüllen. Sie kann die Anträge aufgrund der großen Zahl nicht wie gewohnt und erforderlich im Detail prüfen und Kontakt zu den Antragsteller*innen aufnehmen, um schon vor der BDK über den Antrag zu verhandeln.

Insgesamt droht deshalb Verfahrensunklarheit bei allen Beteiligten, Unzufriedenheit und Überlastung – mit der Konsequenz potentiell gravierender politischer Fehler.

Circa die Hälfte der Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm kamen von Einzelantragsteller*innen, die andere Hälfte aus Gremien. Bisher können 20 Antragsteller*innen gemeinsam einen Antrag oder Änderungsantrag stellen. Diese Regelung stammt aus unserer ersten Satzung von 1980. Damals hatten wir knapp über 20.000 Mitglieder jetzt über 125 000.

Eine Vorauswahl der Anträge und Änderungsanträge durch die notwendige Unterstützung von mindestens 0,1 bzw. 0,05 Prozent der Mitglieder oder eines angemessen großen Gremiums halten wir für sinnvoll und erforderlich.

Gehe zu Zeile:

weitere Antragsteller*innen


Änderungsanträge

  • S-01-008 (Philipp Schmagold (KV Plön), Eingereicht)
  • S-01-008-2 (Thomas Wolff (KV Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf), Eingereicht)
  • S-01-008-3 (Tobias Balke (KV Berlin-Charlottenburg/Wilmersdorf), Eingereicht)
  • S-01-008-4 (Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht (beschlossen am: 13.12.2021), Eingereicht)
  • S-01-008-5 (Kreisverband Warendorf (beschlossen am: 04.01.2022), Eingereicht)
  • S-01-008-6 (KV Friedrichshain-Kreuzberg (beschlossen am: 04.01.2022), Eingereicht)
  • S-01-008-7 (David Baltzer (KV Berlin-Kreisfrei), Eingereicht)
  • S-01-008-8 (Jochen Detscher (KV Stuttgart), Eingereicht)
  • S-01-008-9 (Nabiha Ghanem (KV Soest), Eingereicht)
  • S-01-008-10 (Sven-Mario Seeberg-Elverfeldt (KV Regensburg-Stadt), Zurückgezogen)
  • S-01-010 (Bettina Deutelmoser (KV Stade), Eingereicht)

Kommentare

15.12.2021

Mario Hüttenhofer:

Dieser Satzungsänderungsantrag höhlt die Mitgliederbeteiligung viel zu weit aus.
Bisheriges Erfordernis: 20 Mitglieder. Neues Erfordernis nach Änderung: ca. 120 Mitglieder!
Ein sich ständig veränderndes Mindestquorum (heute 120, nächste BDK??) ist schon aus praktischen Gründen abzulehnen, da Antragssteller es nicht selbst errechnen, nachprüfen können.

Zwar ist es richtig, dass die Anzahl der Anträge steigt, mit den genannten Problemen. Allerdings findet aufgrund dessen inzwischen ein reger Austausch zwischen den Antragssteller:innen statt, der die Anzahl der abzustimmenden Varianten deutlich reduziert. Allerdings gibt es dazu zu wenig Zeit im Vorfeld. Der Königsweg ist es deshalb nicht einfach das Quorum zu erhöhen, sondern die Möglichkeiten zur Einigung zwischen unterschiedlichen Anträgen im Vorfeld zu stärken. Videokonferenzen 2 Wochen vor der BDK können hier helfen, dass Antragssteller sich auf gemeinsame Anträge einigen. Ich schlage deshalb vor eine paritätisch besetzte Satzungsänderungskommission zu beauftragen, einen Vorschlag ohne Quorumsänderung zu erarbeiten.
27.01.2022

Mathias Ilka:

Sehr guter Vorschlag. Sehr praktikabel. Danke Mario.

Mathias Ilka
Kandidat Parteivorsitz

15.12.2021

Philipp Schmagold:

Da ist Korrektur dringend notwendig, daher bitte diese Änderungsanträge unterstützen:

1. Beibehaltung der 20 Mitglieder und Antragsrecht für den Bundesvorstand der GRÜNEN ALTEN analog zum Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND: https://antraege.gruene.de/47bdk/erhoehung_der_anzahl_der_antragstellerinnen_-48428/14972

2. Ortsmitgliederversammlungen sollten antragsberechtigt bleiben, wenn mindestens zehn Prozent der Mitglieder anwesend sind: https://antraege.gruene.de/47bdk/streichung_antragsberechtigung_der_ortsmitgliederversammlungen-58366/14973

3. Für die Beibehaltung des 2/3-Quorums zur Änderung des Grundsatzprogrammes: https://antraege.gruene.de/47bdk/grundsatzprogramm_loest_grundkonsens_in_der_satzung_ab-27384/14974

4. Alle Änderungsanträge, die dazu zur 45. BDK gestellt wurden, sollten auch im Rahmen der 47. BDK einfließen: https://antraege.gruene.de/47bdk/Alle_Aenderungsantraege_zu_vertagten_Satzungsantraegen_der_45__BDK_behand-44953

Danke und basisdemokratische Grüße aus dem Norden!

Philipp
16.12.2021

Philipp Schmagold:

Es gibt dazu auch schon Presseberichte, die eine Verfünffachung der Quoren ansprechen. Tatsächlich ist es sogar eine Versechsfachung: https://amp-tagesspiegel-de.cdn.ampproject.org/v/s/amp.tagesspiegel.de/politik/reaktion-auf-parteiwachstum-gruenen-spitze-will-beteiligung-fuer-mitglieder-erschweren/27893346.html?amp_gsa=1&amp_js_v=a6&usqp=mq331AQIKAGwASCAAgM%3D#amp_tf=Von%20%251%24s&aoh=16396354721808&csi=0&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&ampshare=https%3A%2F%2Fwww.tagesspiegel.de%2Fpolitik%2Freaktion-auf-parteiwachstum-gruenen-spitze-will-beteiligung-fuer-mitglieder-erschweren%2F27893346.html
16.12.2021

Nicole Holtz:

Ich denke, wichtig ist, dass Anträge auch im Entwurfsstatus schon besser für alle Mitglieder zugänglich werden. Damit es nicht primär davon abhängt, ob der Antragsteller/die Antragstellerin über ein großes parteiinternes Netzwerk verfügt, über das er/sie den Antrag auf der Suche nach Unterstützer*innen entsprechend verbreiten kann. Ich habe hierzu einen eigenständigen Antrag erstellt und bitte um Unterstützung bis zum Antragsschluss morgen Abend https://antraege.gruene.de/47bdk/Bessere_Moeglichkeiten_zur_Suche_von_Antrags-Unterstuetzerinnen_fuer_all-15518
17.12.2021

Dennis Nawrot:

Absolut. Sehr guter Antrag, vielen Dank!
27.01.2022

Mathias Ilka:

Absolut nachvollziehbar. Danke Nicole für diesen wichtigen Einwand,

Mathias Ilka
Kandidat Parteivorsitz
17.12.2021

Sven-Mario Seeberg-Elverfeldt:

Prinzipiell scheint es sinnvoll, die Schwelle der Antragsteller*innen anzuheben, damit eine größere Vorsortierung von Anträgen stattfindet. 20 Antragsteller*innen werden sehr schnell erreicht. Gleichzeitig hat der Antrag des Bundesvorstands einige schwerwiegende Mängel in seiner Formulierung.

- Die Formulierung kann so ausgelegt werden, dass das Ergebnis der Prozentberechnung auf die nächsten 10000 gerundet wird.
- Das Finden von Unterstützer*innen von Anträgen skaliert nicht linear mit der Anzahl der Mitglieder einer Organisation.

Daher Bitte ich um Unterstützung für https://antraege.gruene.de/47bdk/erhoehung_der_anzahl_der_antragstellerinnen_-48428/14979
17.12.2021

Thomas Wolff:

"Das Finden von Unterstützenden skaliert nicht linear" ist ein sehr guter Einwand, den ich in meinem ÄA auch formuliert habe. Ich habe dort auch versucht, eine angemessene Zahl zu finden und 40 sind auch zuviel. Siehe:
https://antraege.gruene.de/47bdk/erhoehung_der_anzahl_der_antragstellerinnen_-48428/14975
Ich bitte den auch zu unterstützen und unterstütze auch Deinen, denn je mehr ÄAs zu diesem Affront eingehen, umso besser.
17.12.2021

Philipp Schmagold:

Liebe Basisdemokrat*innen, 🌻
Es gibt nun zwei weitere Themen, für die ich heute vor 23:59 Uhr gerne eure Unterstützung hätte:

1. Zukünftige Urwahl unseres Bundesvorstands durch alle Mitglieder:
Unseren Bundesvorstand in Zukunft basisdemokratisch durch alle Mitglieder wählen! https://antraege.gruene.de/47bdk/Unseren-Bundesvorstand-in-Zukunft-basisdemokratisch-durch-alle-Mitglie-61146

2. Über einzelne Fragen einer Urabstimmung auch einzeln abstimmen:
Über alle Fragen einer Urabstimmung einzeln abstimmen! https://antraege.gruene.de/47bdk/Uber-alle-Fragen-einer-Urabstimmung-einzeln-abstimmen-18580

Ich freue mich auf eure Unterstützung / Feedback / Teilen / Weiterleitung.
Danke!

Philipp
17.12.2021

Horst Peter Preßler-Höft:

Zu Punkt 1 -
Lieber Phillipp,
Du sprichst mir aus der Seele!...
Mit Grünen Grüßen
HP Preßler-Höft DGQ
---

17.12.2021

Begüm Langefeld:

Hallo zusammen,
ich fände es auch gut wenn alle Anträge gebündelt nach Themen an die jeweiligen BAGs gesendet und dort 2-3 Wochen vor der BDK mit den Antragsteller*innen nochmal diskutiert werden könnten. Dann könnte man dort noch einiges klären. Was meint ihr?
Viele Grüße, Begüm (KV Oldenburg Land)
07.01.2022

Mario Hüttenhofer:

Grundsätzlich finde ich deinen Vorschlag Begüm gut, allerdings sind die BAGen dafür kein sehr guter Ort, besser getrennte Konferenzen.
Grund: Als Sprecher einer LAG weiß ich wie schwierig es ist Termine zu finden und die Themen die man sich gesteckt hat abzuarbeiten, 2 BAG-Termine für die Besprechung von Anträgen zu opfern, finde ich zuviel verlangt.
18.12.2021

Horst Peter Preßler-Höft:

NB: Das ROTATIONSPRINZIP schützt vor der PATRONAGE und dem TUNNELBLICK!
31.12.2021

Martina Lilla-Oblong:

Nur der Änderungsantrag von Philipp Schmagold berücksichtigt ein Antragsrecht für die Grünen Alten - das sollte doch unbedingt aufgenommen werden.
Der Satzungsänderungsvorschlag des BuVo ist unausgegoren. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Änderungsanträge, Vorschläge und Diskussionen aus und zu den Änderungsanträgen, die im Vorfeld der 45. BDK vorgelegen haben, auch ausgewertet werden würden.
In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass es gut und sinnvoll ist, dass Änderungsanträge gestellt werden, denn letztlich verbessern sie unsere Anträge und unsere Programme. Wir sind eine Mitmach-Partei. Da ist es wichtig, dass auch Mitglieder ohne große Netzwerke sich beteiligen können. Hier sollte die Hürde nicht unnötig hoch geschraubt werden. -
Für diesen BDK-Termin ist es etwa völlig unrealistisch, in den Kreisverbänden Änderungsanträge zu diskutieren und zu beschließen.
26.01.2022

Anja Schillhaneck:

Ich verstehe ja, dass die Anzahl der Anträge kaum mehr zu bewältigen ist. Vielleicht wäre es sinnvoll, auch selbstkritisch zu überlegen,
- von Seiten des BuVo: Warum werden so viele Anträge gestellt? Was bedeutet das, wenn zB BAGn mehr als ein Dutzend ÄAs zu einem Wahlprogramm stellen?
- von Seiten der aktiven Mitglieder: Muss dieser Antrag gestellt werden? Ist der hier überhaupt richtig? Mein Lieblingsbeispiel ist der Veggie Day in kommunalen Kantinen im Bundestagswahlprogramm - inhaltlich richtige Idee, aber völlig falscher Ort.
Bevor eine Kommission zur eventuellen Neuaufstellung der innerparteilichen Mitwirkungsstrukturen und -möglichkeiten wäre ich deutlich gegen eine Anpassung der Zahlen, denn wir wissen nicht, was die inhaltlichen Alternativen sind. Die Antragstellenden sind ja keine Trolle, die absichtlich versuchen, das Verfahren lahmzulegen.
26.01.2022

Philipp Schmagold:

Danke dir für die Unterstützung, liebe Anja. In der Tat werden verschiedene Maßnahmen ohnehin schon eine Entlastung bringen, wenn sie angenommen werden:

1. Vergrößerung der Antragskommission: https://antraege.gruene.de/47bdk/antragskommission-31658/15001

2. Rechtzeitige Verfahrensvorschläge vor der BDK: https://antraege.gruene.de/47bdk/erhoehung_der_anzahl_der_antragstellerinnen_-48428/14982

3. Parallele Änderungsanträge unnötig machen, indem man sich schon vor Einreichung zusammenschließt: https://antraege.gruene.de/47bdk/bessere_moeglichkeiten_zur_suche_von_antrags-unterstuetzerinnen_fuer_all-15518

4. Quotierung bei der Antragstellung: https://antraege.gruene.de/47bdk/quotierung_bei_antragstellung_zur_bundesversammlung-39260
26.01.2022

Anja Schillhaneck:

Lieber Philipp,

so richtig echt und hundertprozentig solltest du dir das aber nicht als Unterstützung anrechnen, gehörst du doch zu denen, die regelmäßig sehr viele Anträge stellen, oft so, dass ich mich frage, was deren Zweck ist. So ganz persönlich gesagt.

Herzliche Grüße,
Anja
26.01.2022

Philipp Schmagold:

Liebe Anja,

trotzdem danke für deine Unterstützung in der Sache.

Aber zu deinem Hinweis: Nehmen wir die aktuelle BDK, auf welchen Antrag hätte ich deiner Meinung nach verzichten sollen?

Zum Schluss noch ein Versprechen: Sollte ich am Samstag in den Bundesvorstand gewählt werden, dann werde ich alle Anträge außerhalb dieses Gremiums radikal reduzieren. Schon das dürfte die angespannte Antragslage zukünftiger BDKen deutlich entlasten. 😉

Sonnige Grüße!

Philipp
26.01.2022

Anja Schillhaneck:

Noch so ein Punkt: Eine Erhöhung des Quorums begünstigt erst recht diejenigen mit einem gewissen Zeitwohlstand (zumindest ist das zu vermuten). Schon jetzt zeigt sich im Lesen der diversen Diskussionsstränge, dass dieselben, die viele Anträge stellen und/oder unterstützen oft auch dieselben sind, die viele Diskussionsbeiträge hier produzieren. Das Phänomen kennen wir von Mailinglisten. Das Problem lässt sich wohl eher nicht durch Maßnahmen lösen, die die Hürde für eigenständige Anträge oder Änderungsanträge so hoch setzen, dass genau diejenigen, die aktuell schon allein durch viele Beiträge Diskussionen und Verfahren dominieren, dies dann erst recht tun.

Nicht ganz ernst gemeint, aber: Vielleicht sollten wir stattdessen die Anzahl von Anträgen, die jede Person und jede antragsberechtigte Parteigliederung stellen kann, beschränken? Was meint ihr?
26.01.2022

Begüm Langefeld:

Liebe Anja, ich verstehe dein Anliegen, aber wenn jemand wirklich Anträge einbringen will, dann macht er das auch über Dritte.
Meinst du nicht auch?
viele Grüße, Begüm
27.01.2022

Anja Schillhaneck:

deswegen meine ich ja: nicht ganz ernst gemeint
27.01.2022

Notker Schweikhardt:

Ein Bitcoin- Antrag. Davon profitieren nur die Stromkonzerne. Wenn dieser Antrag so durchgeht werden alle Antragsteller*innen hunderte von Mails verschicken müssen um hunderte von Unterstützer*innen zu gewinnen. Bei tausenden von Anträgen ... Der zusätzliche Aufwand wird dazu führen, das inhaltlich wichtige Mails übersehen werden, wir alle genervt sind (stellt euch doch mal vor, ihr würdet auch nur von jedem/r zehnten Antragsteller*in um Zeichnung gebeten) und noch mehr Strom verbraucht wird.
27.01.2022

Philipp Schmagold:

Stimmt, guter Gedanke: Der Energieverbrauch bei Elektrizität und Mensch kommt bei überzogen hohen Quoren noch erschwerend hinzu.