Aktivitäts-Protokoll
14.10.2022
I-05: Monatliches Energiegeld, um soziale Verwerfungen durch explodierende Energiepreise zu entschärfen
Christiane Thomaßen: ich stimme zu
14.10.2022
I-03: Übergewinnsteuer jetzt: Für die solidarische Umverteilung von volkwirtschaftlichen Gewinnen!
Christiane Thomaßen: Nur, wenn klar differenziert wird. Die Gefahr, das Unternehmen durch diese Massnahme in die Insolvenz getrieben werden, ausschließen. Wenn dies der Fall ist: dann ja
14.10.2022
I-02: Ersatzprodukte aus Pflanzen mit 7% statt 19% besteuern
Christiane Thomaßen: Finde ich gut!
14.10.2022
I-01: Soziale Marktwirtschaft bedeutet, dass Staatshilfen zurückgezahlt werden müssen, bevor wieder Gewinne ausgeschüttet werden
Christiane Thomaßen: alle Unternehmen über einen Kamm zu scheren, ist bei der Vielzahl der unternehmerischen Möglichkeiten zu heikel. Das müsste klarer differenziert werden, um Insolvenzen,…
14.10.2022
T-01-NEU: Vorschlag zur Tagesordnung
Christiane Thomaßen: ebenfalls
14.10.2022
K-06: Klimakrise als Menschheitsaufgabe: für Klimaschutz, für Freiheit
Antragskommission (dort beschlossen am: 14.10.2022) hat den Änderungsantrag K-06-053-2 eingereicht
14.10.2022
I-05: Monatliches Energiegeld, um soziale Verwerfungen durch explodierende Energiepreise zu entschärfen
Annette Schulze: Stimme vielem zu, möchte jedoch das Klimageld umgesetzt haben. Die Einnahmen des CO2 Preises sollen komplett rückerstattet werden. Pro Kopf zu gleich hohen Anteilen. Dies bewirkt bei…
14.10.2022
FS-12: Wertegeleitet, multilateral, handlungsfähig: grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in der Zeitenwende
Antragskommission (dort beschlossen am: 14.10.2022) hat den Änderungsantrag FS-12-150 (FS-03) eingereicht
14.10.2022
I-08: Die Ursache der völlig überhöhten Energiekosten an der Wurzel packen!
Frerk Meyer: Die Bundesregierung soll Firmen zwingen, ihre Fertigung zu woanders abzubauen und hier neu aufzubauen? Wie soll das rechtlich gehen? Oder was bedeutet veranlassen?
14.10.2022
T-01-NEU: Vorschlag zur Tagesordnung
Christian Zander: Die Dringlichkeitsanträge D-02 bis D-04 gehören zu FS-12. Wo findet sich in der Tagesordnung der Dringlichkeitsantrag D-01? Aktuell ließe er sich eigentlich eher in Verschiedenes…