Aktivitäts-Protokoll
16.09.2022
V-08: Sexualisierte Gewalt in religiösen und weltanschaulichen Institutionen konsequent aufklären und künftig verhindern
Melanie Frohmader: ganz genau, keine Verjährung, allerdings nicht nur bei Kindern sondern komplett altersunbeschränkt!!
16.09.2022
V-23: Privatisierung von Beständen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben nicht mehr nach Höchstbieterverfahren
Jonas Wille: Liebe Parteifreund*innen und Parteifreunde, was hier gefordert wird ist mit dem Erstzugriffsrecht für Kommunen und der Verbilligungsrichtlinie bereits heute Realtität. Meiner Ansicht…
16.09.2022
V-33: Gegen eine Fahrrinnenvertiefung im Rhein
Julian Joswig: Als Mitglied des OV Mittelrhein begrüße ich den Antrag und eine Diskussion auf der BDK. Von der sog. "Abladeoptimierung Mittelrhein", um welche sich der Antrag dreht, sind der lokale…
16.09.2022
V-31: EU-Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina
Lendita Musliji: Ich unterstütze auch den Antrag und finde super formuliert! 🙌🏻👏🏻👏🏻
16.09.2022
WO-03: Wahlverfahren für die Wahl zum Parteirat
Georg P. Kössler: Ihr Lieben Ich habe als Parteiratsmitglied für die BAGen vor und nach Sitzungen mit dem SprechRat gesprochen, über einzelne Punkte informiert und auch mit einzelnen BAGen - sofern ihr…
16.09.2022
K-16: "Jetzt erst recht. Mit Erneuerbaren raus aus der Klimakrise und der Energiepreisspirale"
Georg P. Kössler: Was soll dieser Satz aussagen? “ Dass dabei der zwischenzeitliche Anstieg des Gaspreises um 300 Euro einem CO2-Preis von 1.500 Euro entspricht, verdeutlicht die Dringlichkeit einer…
16.09.2022
V-11: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken - Wahlrecht für alle!
Theresa Ertel: Ich bin per Geburt deutsche Staatsbürgerin. Ich habe mich nie aus freiem Willen dazu entschieden, deutsche Staatsbürgerin zu werden. Ich habe also die Möglichkeit, auf wichtige…
16.09.2022
Satzung des Bundesverbandes - §18 Parteirat
Christian Zander hat den Änderungsantrag S-07/02 eingereicht
16.09.2022
Satzung des Bundesverbandes - §18 Parteirat
Christian Zander hat den Änderungsantrag S-07/01 eingereicht
16.09.2022
K-16: "Jetzt erst recht. Mit Erneuerbaren raus aus der Klimakrise und der Energiepreisspirale"
Bernhard Ziegler: Im Altbaubestand und dort insbesondere bei Mehrfamilienhäusern findet die energetische Sanierung oder Modernisierung nur in sehr bescheidenem Umfang tatsächlich statt. Mein persönlicher…
16.09.2022
V-04: Mehr Open Source in BV und BGSt verwenden
Bernhard Schmid: Ich unterstütze den Antrag.
16.09.2022
V-09: Meldefähige Adresse für alle
Kay-Uwe Laas: Ich bin da anderer Meinung, Ich meine es sollten Räume, die nicht als Wohnraum ausgewiesenen sind hierdurch auch nicht legalisiert werden. Ich bin viel mehr dafür, dass jemand ohne festen…