Aktivitäts-Protokoll
17.09.2022
K-06: Klimakrise als Menschheitsaufgabe: für Klimaschutz, für Freiheit
Anne Kathrin Herbermann: @Christoph Stadter: es geht in dem Antrag nicht um einen kostenlosen ÖPNV, sondern um einen Umlage finanzierten. Das ist ein großer Unterschied! Das Prinzip "Umlage" kennen viele von…
17.09.2022
V-32: Wehrhafte Demokratie sichern - Verbotsverfahren gegen AfD einleiten
Eleonore Grabowski: Aber hallo!? Wer die AfD wählt, müsste sich nach all den Jahren bewusst sein, was für eine Partei er*sie wählt und ist am Ende auch nicht besser.
17.09.2022
V-32: Wehrhafte Demokratie sichern - Verbotsverfahren gegen AfD einleiten
Tim Junge: Das würde ich eher ablehnen. Das Sprichwort Keep your enemies close gibt es nicht umsonst. Die AfD hat viele Wähler:innen, dessen Sorgen und Bedenken man wahrnehmen sollte, anstelle diese…
16.09.2022
V-24: Tariftreueregelung in der Pflege muss zu höheren Leistungsentgelten in der Pflegeversicherung führen
Martin Weberbeck: Zum 1. Januar 2022 ist bereits eine Reform der Pflegeversicherung mit höheren Geld- bzw. Sachleistungen an die Pflegebedürftigen inkraftgetreten. Heimbewohner:innen mit Pflegegrad 2-5 wird…
16.09.2022
K-06: Klimakrise als Menschheitsaufgabe: für Klimaschutz, für Freiheit
Christoph Stadter: Bisher lassen sich keine direkten Klimaerfolge des 9-Euro-Tickets nachweisen - im Gegenteil: Es wurde insgesamt mehr gefahren, bei marginaler Verlagerungswirkung vom PKW. Mit einem…
16.09.2022
V-27: Ausbau überregionaler Radwege aus Bundesmitteln finanzieren
Stephan Börsch: Ich möchte diesen Antrag unterstützen.
16.09.2022
V-23: Privatisierung von Beständen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben nicht mehr nach Höchstbieterverfahren
Jonas Wille: Dies geht aber eben gerade nicht aus dem Antrag hervor. Wenn dies die Intention ist sollte der Antrag oder wenigstens die Begründung entsprechend formuliert werden.
16.09.2022
ES-03: Keine Verlängerung der Kernkraft ohne Beschluss der BDK
Reinhard Knisch: Die AKW in Frankreich stehen überwiegend wegen Reparatur und Wartung still. Im Winter werden sie uns den fehlenden Strom liefern. Ein Bericht meiner Cousine die in Frankreich lebt: In…
16.09.2022
V-10: Antrag zur Schließung des Facebook-Auftritts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jörg Witzel: Die Rückmeldungen zu meinem Änderungsantrag habe ich eingearbeitet. Der Änderungsantrag ist jetzt eingereicht: [LINK] Ich bitte euch alle diesen Änderungsantrag zu unterstützen,…
16.09.2022
V-11: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken - Wahlrecht für alle!
Jörg Witzel: Ich habe nichts gegen Menschen, die aus irgend einem Grund ihre Staatsbürgerschaft behalten wollen, die dürfen gerne hier leben! Aber wenn man sich von seinem Herkunftsland nicht lösen…
16.09.2022
V-11: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken - Wahlrecht für alle!
Jenny Laube: Lieber Jörg, lieber Reiner und lieber Wolfgang, ich möchte euch herzlich dazu einladen mit den Menschen ins Gespräch zu gehen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben und…
16.09.2022
V-23: Privatisierung von Beständen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben nicht mehr nach Höchstbieterverfahren
Thomas Wolff: > was hier gefordert wird ist mit dem Erstzugriffsrecht für Kommunen und der Verbilligungsrichtlinie bereits heute Realtität. Das ist nicht ganz richtig. Die zitierte Regelung bevorzugt…