Aktivitäts-Protokoll

Hartwig Johannsen: Was macht der KV Westerwald denn, wenn ein Mitglied, das zuvor problemlos acht Euro im Monat bezahlen konnte, in finanzielle Nöte gerät? Rauswerfen? Oder stellen wir uns vor, jemand ist…

Philipp Schmagold: Zur Erinnerung: Im Grünen-Europawahlprogramm 2014 stand: „Keine Gentechnik in Europa“ (…) "Chlorhühner, Hormonfleisch und Gentechnik im Essen haben auf dem EU-Markt nichts…

Philipp Schmagold: Zur Erinnerung: Im Grünen-Europawahlprogramm 2014 stand: „Keine Gentechnik in Europa“ (…) "Chlorhühner, Hormonfleisch und Gentechnik im Essen haben auf dem EU-Markt nichts…

Philipp Schmagold: Danke Karl und den weiteren Antragsteller*innen! Zur Erinnerung: Im Grünen-Europawahlprogramm 2014 stand: „Keine Gentechnik in Europa“ (…) "Chlorhühner, Hormonfleisch und…

Sigrid Pomaska-Brand: Wenn man die Statuten buchstabengetreu auslegt, ist es wohl kein Dringlichkeitsantrag. Aber das aktuelle Urteil ist prominent durch die Medien gegangen und hat dadurch den Fokus auf diese…

Philipp Schmagold: Das Urteil in den Niederlanden wurde in einem Berufungsverfahren überprüft. Und dieses Berufungsverfahren endete erst nach Antragsschluss. Vorher gab es dort noch das Risiko, dass die…

Thomas Künstler: Ein Blick in die Geschäftsordnung der Bundesversammlung kann die Nachvollziehbarkeit erhöhen. Hier wird beschrieben, wann etwas dringlich ist. "Die Dringlichkeit ist gegeben bei…

Fritz Lothar Winkelhoch: Wenn schon die bürgerlichen Parteien mit allen Tricks versuchen, einen Fortschritt in Sachen Klimaschutz zu be- oder gar verhindern, dann sollten wenigstens die GRÜNEN alles (!!)…

Dirk Grunert: Ob eine solche Klage nach deutschem Recht möglich ist und ob eine solche Klage in Deutschland sinnvoll ist, kann man sicher diskutieren. Dazu ist die BDK sicher auch ein geeigneter Ort. …