Aktivitäts-Protokoll
25.10.2019
V-34: Den Regenwald schützen – Mercosur stoppen!
Franziska Brantner (KV Heidelberg) hat den Änderungsantrag V-34-081 eingereicht
25.10.2019
V-34: Den Regenwald schützen – Mercosur stoppen!
Franziska Brantner (KV Heidelberg) hat den Änderungsantrag V-34-083 eingereicht
25.10.2019
S-08: Änderung des Frauenstatuts
Anja Boenke: Daa Frauenstatut in seiner aktuellen Form sieht bereits die Schließung der Redeliste vor, wenn keine weiteren Frauen reden möchten. Derzeit ist jedoch die gesamte Versammlung zu…
25.10.2019
W-01: Recht auf Wohnen
Martin Preiss: Bund und Länder müssen ja nicht Eigentümer bleiben sondern können die Liegenschaften veräußern z.B. an die jeweilige Kommune oder an andere, die sich sozialstaatskonform verhalten.
25.10.2019
V-32: Unsere grüne Friedens- und Außenpolitik
Ottmar von Holtz: Da eine Begründung fehlt, hier mein Kommentar zum Antrag: die Streichung bedeutet nicht, dass wir die Bundeswehr überall hinschicken wollen, wie es uns gefällt. Der Satz steht aber im…
25.10.2019
W-01: Recht auf Wohnen
Martin Preiss: Die Kommunen haben sehr wohl Mittel in der Hand. Niemand zwingt sie dazu, Bebauungspläne aufzustellen. Wichtigste Grundbedingung einer erfolgreichen Baulandstrategie ist, daß in…
25.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Susanne Menge hat den Änderungsantrag WKF-07-670-3 eingereicht
25.10.2019
V-44: Grüne Gesundheitspolitik – mit Verantwortung und Weitblick in die Zukunft
Hubert Geue: Liebe Anja, seufz, wo hab ich geschrieben, dass es keine unabhängige Wissenschaft gibt? Immer diese Extremaussagen, tssstsss... Selbst wenn ca. 2/3 bis 3/4 der Studien pharmafinanziert…
25.10.2019
V-48 (ehm GP-02): Digitale Grundrechte
Der Antrag wurde zurückgezogen.
25.10.2019
WKF-09: Klimaschutz im ländlichen Raum fair und sozial gestalten!
Nabiha Ghanem: Es ist eine längst widerlegte falsche Annahme, dass man spart, wenn man aufs Land zieht. Der Mietvorteil ist kleiner als die Mehrbelastung durch höhere Mobilitätskosten. Und nein, das…
25.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Arturo Buchholz-Berger: ich finde die Fragestellung wichtig... in Bezug auf die Verwendung von E-Lkws... und ihre Lademöglichkeiten; die Lösung ist n.m.M. noch nicht sichtbar
25.10.2019
V-09: Grüne Wasserstoffstrategie
Theresa Theune: Für mich geht es nicht um die Un/Möglichkeit einer Wasserstoffwirtschaft, sondern darum, was wir erstrebenswert finden. Sollten wir dann (sehr viel?) später mit Wasserstoff-Tanker übers…
25.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Arturo Buchholz-Berger: ...aber: ich freue mich über ganzheitliche Modelle...die auch bei schlechtem Wetter noch gültig sind, die auch in Karow funktionieren.
25.10.2019
V-27: Kein Frieden ohne Feminismus – für eine feministische Außenpolitik
Bundesvorstand (beschlossen am: 21.10.2019) hat den Änderungsantrag V-27-219 eingereicht
25.10.2019
WKF-07: Handeln – und zwar jetzt! Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
Arturo Buchholz-Berger: das ist sinnvoll, kostet aber sicher Quadratmeter
25.10.2019
V-31: Prinzip der europäischen Spitzenkandidat*innen absichern, europäische Demokratie stärken, verfassungsgerichtliche Kontrolle respektieren
Thomas Wolff: Ich finde auch die 5%-Hürde in Deutschland nicht mehr zeitgemäß. Mein Antrag hierzu ([LINK]) hat es nicht für die BDK geschafft, vielleicht versuche ich es für's Grundsatzprogramm.…