Aktivitäts-Protokoll
17.12.2021
S-17: Unseren Bundesvorstand in Zukunft basisdemokratisch durch alle Mitglieder wählen!
Till Westermayer: Ist das parteienrechtlich überhaupt möglich? Auch die CDU hält m.W. zur eigentlichen Wahl noch einen Parteitag ab, die Mitgliederbefragung ist unverbindlich.
17.12.2021
A-05: Vorfahrt für die Mobilitätswende
Phil-James Stange: 2 sinnvolle Ergänzungen für evtl. Änderungsantrag: a) Förderung von integrierte Solarmodule im Dach und sonstige Karosserieteilen von Elektro-Pkw als Vorschlag für neues Förderdesign…
17.12.2021
S-03: Grundsatzprogramm löst Grundkonsens in der Satzung ab
Fabian Müller: Es spricht auch technisch einiges für den Antrag: Nach unserer Satzung haben die Landes- und Kreisverbände Satzungsautonomie, die aktuell nur dadurch beschränkt wird, dass deren Satzungen…
16.12.2021
S-01: Erhöhung der Anzahl der Antragsteller*innen
Nicole Holtz: Ich denke, wichtig ist, dass Anträge auch im Entwurfsstatus schon besser für alle Mitglieder zugänglich werden. Damit es nicht primär davon abhängt, ob der Antragsteller/die…
16.12.2021
A-09: Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des Bundestagswahlkampfes
Amalien Meyer: Ich stimme der Wahlkampfanalyse im Rahmen einer zu gründenden AG auch zu.
16.12.2021
A-09: Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des Bundestagswahlkampfes
Thorsten Beckmann: Ich stimme der Wahlkampfanalyse im Rahmen einer zu gründenden AG zu. Weitere Begründungen und Beiträge möchte ich mir für die Zeit vorbehalten, wenn die AG endgültig gegründet worden ist.
16.12.2021
A-08: Die Nukleare Teilhabe nicht auf Jahrzehnte festschreiben
Dieter Kaufmann: Korrektur: Sie fordern ein Ende des Wettrüstens. Die Petition kann weiter unterstützt werden. Aktuell sind es 62 Namen. Die Ausgaben für Rüstungen haben sich seit 2000 fast verdoppelt. …
16.12.2021
A-08: Die Nukleare Teilhabe nicht auf Jahrzehnte festschreiben
Dieter Kaufmann: Über 50 Nobelpreisträger*innen haben einen offenen Brief zur Stockholm-Initiative in Schweden geschickt.
16.12.2021
S-04: Mitgliedschaft in anderen europäischen Parteien
Julia Eberz hat den Änderungsantrag S-04-007 eingereicht
16.12.2021
S-04: Mitgliedschaft in anderen europäischen Parteien
Thomas Künstler: Das sehe ich nicht so. Wir sind Teil einer europäischen Parteienfamilie. Da sollte es schon aus Rücksicht auf die Schwesterparteien ausgeschlossen sein, dass man als deutscher Grüner bsp.…
16.12.2021
S-04: Mitgliedschaft in anderen europäischen Parteien
Tim Demisch: Ich kann nicht ganz nachvollziehen, wieso Mitgliedschaften in ausländischen Parteien begrenzt werden sollten. Wenn überhaupt sollte eine Begrenzung auf Parteien der Global Greens…
16.12.2021
A-08: Die Nukleare Teilhabe nicht auf Jahrzehnte festschreiben
Dora Pfeifer-Suger: Ich bin entsetzt über diese Entscheidung der neuen Regierung. Für uns GRÜNE geht das gar nicht.
16.12.2021
S-08: Datenschutz - Einfügen eines neuen Paragraphen § 29:
Bundesvorstand (beschlossen am: 13.12.2021) hat den Antrag eingereicht
16.12.2021
S-04: Mitgliedschaft in anderen europäischen Parteien
Frédéric Zucco: Viele Migrant*innen waren schon in ihrer Heimat dortige grüne Mitglieder. Sie wollen hier gleichzeitig den Kontakt mit der dortigen Politik pflegen und sich hier auch engagieren. Natürlich…
16.12.2021
S-02: Streichung Antragsberechtigung der Ortsmitgliederversammlungen
Karl-Wilhelm Koch: "Zudem besteht ja weiter die alternative Möglichkeit, als Einzelperson einen Antrag einzureichen und dafür Unterstützer*innen zu sammeln. " Klar, die 124 Mitstreiter*innen findet man dann…
16.12.2021
S-01: Erhöhung der Anzahl der Antragsteller*innen
Lars Krüger: Worin besteht denn unsere Benachteiligung der Grünen-Alten? Stellen die nicht eine demographisch bedingte Mehrheit innerhalb unserer Partei dar?
16.12.2021
S-07: Klarstellung in der Aufnahme von Mitgliedern
Bundesvorstand (beschlossen am: 13.12.2021) hat den Antrag eingereicht
16.12.2021
S-06: Neuer Paragraph § 12 Digitale Versammlungen
Bundesvorstand (beschlossen am: 13.12.2021) hat den Antrag eingereicht
16.12.2021
S-03: Grundsatzprogramm löst Grundkonsens in der Satzung ab
Thomas Wolff: Diesen Antrag möchte ich nicht unterstützen, denn ich finde, das Grundsatzprogramm ähnelt schon vom Umfang her eher einem Wahlprogramm als dem 7-seitigen Grundkonsens und hat daher und…