Aktivitäts-Protokoll
17.12.2021
S-13: Schiedsgerichtsordnung: Zurückweisung von Anträgen ohne mündliche Verhandlung
Bundesvorstand (beschlossen am: 13.12.2021) hat den Antrag eingereicht
17.12.2021
H-01: Abschluss Haushalt 2020 - Rücklagenentwicklung - Bilanz 2020 - Genderbudgeting Bericht 2020 - Abschluss GPP-Etat - HH 2021_Nachtrag - HH 2022
Der Antrag wurde veröffentlicht
17.12.2021
H-01: Abschluss Haushalt 2020 - Rücklagenentwicklung - Bilanz 2020 - Genderbudgeting Bericht 2020 - Abschluss GPP-Etat - HH 2021_Nachtrag - HH 2022
Bundesvorstand (beschlossen am: 01.10.2021) hat den Antrag eingereicht
17.12.2021
S-01: Erhöhung der Anzahl der Antragsteller*innen
Horst Peter Preßler-Höft: Zu Punkt 1 - Lieber Phillipp, Du sprichst mir aus der Seele!... Mit Grünen Grüßen HP Preßler-Höft DGQ ---
17.12.2021
S-18: Über alle Fragen einer Urabstimmung einzeln abstimmen!
Gerd Weichelt: Danke Phlipp für den Antrag, den ich sinnvoll finde.
17.12.2021
S-12: Schiedsgerichtsordnung: Schriftform und Begründungsanforderungen
Gerd Weichelt: Da sich in den zu mailenden Unterlagen (neue Ziffer 3 bzw. alte Ziffer 2 des §5) auch personenbezogene Daten enthalten sein können, wäre aus meiner Sicht eine unverschlüsselte…
17.12.2021
A-07: Aufklärung forcieren, nicht verschleppen!
Simon Lissner: Ein Freund schrieb mir zu diesem Antrag: Hallo Simon, der zentrale Punkt ist die Justiz und die Geheimdienste. Bei 36 RAF-Morden ist nur ein Mord richtig aufgeklärt worden. Man kann also…
17.12.2021
S-06: Neuer Paragraph § 12 Digitale Versammlungen
Gerd Weichelt: Wie hoch ist der Anteil der Mitglieder, die digital nicht teilnehmen können, weil sie kein ausreichendes digitales Equipment und/oder eine ausreichend schnelle Leitungsgeschwindigkeit…
17.12.2021
A-05: Vorfahrt für die Mobilitätswende
Susanne Hilbrecht: Für den Bereich ÖPNV sollten neben E-Mobilität auch Wasserstoffbusse gefördert werden.
17.12.2021
A-07: Aufklärung forcieren, nicht verschleppen!
Simon Lissner: Es geht dabei sicher nicht um "Vermischung". Dennoch - zur Geschichte der RAF gehört auch, dass diese nicht davor zurück schreckte, Nazi-Terrormethoden zu praktizieren und sich mit…
17.12.2021
A-03: PRESSEFREIHEIT SCHÜTZEN - ASYL UND FREIHEIT FÜR JULIAN ASSANGE!
Barbara Romanowski: Ich finde, das Verhalten der Regierung Deutschlands ist ein Skandal. Wie kann das hingenommen werden, dass der WikiLeaks-Gründer, der seinerzeit schwerste Kriegsverbrechen und Verbrechen…
17.12.2021
A-03: PRESSEFREIHEIT SCHÜTZEN - ASYL UND FREIHEIT FÜR JULIAN ASSANGE!
Kajo Aicher: Wenn wir im Kontext zu anderen Staaten die die Pressefreiheit einschränken glaubwürdig bleiben wollen, dürfen wir die Inhaftierung von Julian Assange nicht weiter dulden. Hier muss die…
17.12.2021
S-17: Unseren Bundesvorstand in Zukunft basisdemokratisch durch alle Mitglieder wählen!
Barbara Romanowski: Ich fände eine BDK dazu ebenfalls unerlässlich. NUR und einzig digital - nein, das finde ich nicht erstrebenswert. Ähnlich wie Till kommentiert - eine Kombi von beidem ist zu überlegen,…
17.12.2021
S-12: Schiedsgerichtsordnung: Schriftform und Begründungsanforderungen
Bundesvorstand (beschlossen am: 13.12.2021) hat den Antrag eingereicht
17.12.2021
S-11: Schiedsgerichtsordnung: Rechtsgrundlage für die Durchführung einer Video-Verhandlung beziehungsweise einer hybriden Verhandlung
Bundesvorstand (beschlossen am: 13.12.2021) hat den Antrag eingereicht
17.12.2021
S-10: Schiedsgerichtsordnung: Erhöhung der Anzahl der stellvertretenden Beisitzer*innen
Bundesvorstand (beschlossen am: 13.12.2021) hat den Antrag eingereicht