Aktivitäts-Protokoll
27.01.2022
S-17: Unseren Bundesvorstand in Zukunft basisdemokratisch durch alle Mitglieder wählen!
Kristian Warnholz: Moin Philipp, in der Satzung der Piratenpartei heißt es: „Die Mitglieder des Bundesvorstands werden vom Bundesparteitag mindestens einmal im Kalenderjahr gewählt.“ (§ 9a III)
27.01.2022
H-02: Beteiligung der Kreisverbände an den Beiträgen der Mandatsträger*innen
Kristian Warnholz: Aus dem Haushaltsplan 2022 geht eine MdB-Spendenplanung von ca. 1,65 Mio. € hervor. 10% davon sind 165.000 €. Wenn das nach Mitgliederanteil an die KVe verteilt werden soll, wären das…
27.01.2022
A-08: Die Nukleare Teilhabe nicht auf Jahrzehnte festschreiben
Astrid Schneider: Die Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung ergibt sicht aus dem Text des Nichtverbreitungs-Vertrages, Artikel VI: "Text des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen –NVV…
27.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Martin Forberg: Meiner Meinung wäre es sehr schön und sehr sinnvoll, wenn dieser Antrag eine Mehrheit bekommen würde. Vielen Dank für euer Engagement! Eine Annahme des Antrags würde auch die ja jetzt…
27.01.2022
A-08: Die Nukleare Teilhabe nicht auf Jahrzehnte festschreiben
Astrid Schneider: Wir stehen kurz vor einem möglichen Krieg - zwischen der Atommacht Russland auf der einen Seite - und Frankreich, Großbrittannien und den USA auf der anderen Seite - und uns als…
27.01.2022
W-BS-07: Bewerbung: Günter Fege
Günter Fege hat den Antrag eingereicht
27.01.2022
A-02: Ukraine: Deeskalieren und Stabilisieren
Astrid Schneider: Sehr unterstützenswerter Antrag! Insbesondere Punkt 1: "die Initiierung (durch die deutsche Regierung) einer hochrangigen Konferenz" - was würde geschehen nach einem Krieg, wenn Europa in…
27.01.2022
S-23: Unabhängigkeit des Bundesvorstandes wahren - Trennung von Amt und Mandat stärker verankern!
Carla Prinz: Ich unterstütze den Antrag ebenfalls und hoffe, dass bei Wahl von Ricarda und Omid beide von ihren Bundestagsmandaten zurücktreten. Beide sollten sich nicht zwei Fulltime-Jobs zumuten!
27.01.2022
S-23: Unabhängigkeit des Bundesvorstandes wahren - Trennung von Amt und Mandat stärker verankern!
Martina Lilla-Oblong: Sehr gut und wichtig. Vielen Dank für diesen Antrag! Es hat sich in der Vergangenheit bereits an vielen Stellen gezeigt, dass es wichtig gewesen wäre, wenn die Partei als Regulativ gewirkt…
27.01.2022
S-01: Erhöhung der Anzahl der Antragsteller*innen
Martina Lilla-Oblong: Vielen Dank für diese unterstützenswerte Initiative. Ich bin sicher, dass dieser Änderungsantrag, insbesondere mit der ausführlichen Begründung, weit mehr Unterstützer:innen gefunden…
27.01.2022
S-17: Unseren Bundesvorstand in Zukunft basisdemokratisch durch alle Mitglieder wählen!
Kristian Warnholz: Das PartG sieht vor, dass ein Parteitag oder eine Mitgliederversammlung den Vorstand wählt. Insofern bin ich gespannt, ob die BAG da eine rechtlich zulässigen Weg ohne Urnenwahl findet.
27.01.2022
S-02: Streichung Antragsberechtigung der Ortsmitgliederversammlungen
Wilfried Böhling: Ortsverbände gehören auch dazu. Sie wirken an der Willens- und Meinungsbildung mit. Das ist MITMACHEN bei den Grünen.
27.01.2022
D-08: Zusammen für die Rettung unserer Kultur
Rolf Beu: 👏👏👏
27.01.2022
D-08: Zusammen für die Rettung unserer Kultur
Eduardo Fernández-Tenllado Ramminger: Eduardo Fernández-Tenllado Ramminger Ich unterstütze diesen Antrag voll und ganz. Ohne Kultur geht es überhaupt nicht! Zeit etwas zu tun.