Aktivitäts-Protokoll

Hermann Hager: Zu 1) [LINK] › gvfg › GVFG.pdf [LINK] Rund 872 Millionen Euro, die als Mittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorgesehen sind, liegen derzeit nicht verausgabt auf…

Hermann Hager: Sorry Leute Dies ist kein Antrag !!! Das kann man nur ablehnen. Das ist eine echte Zumutung! So viele Teilthemen in endlosen Bandwurmsätzen ohne Absätze. Unmöglich.

Philipp Schmagold: Lieber Arne, so ist es. Und zur Verteidigung des Antragsrechtes der Ortsverbände haben wir diesen Änderungsantrag initiiert: [LINK] Damit würde das Antragsrecht beibehalten und nur…

Arne Babenhauserheide: Ich habe Kontakt zum Ortsverband und kann die Leute hier einschätzen. Ich habe wenig Kontakt zum Kreisverband, denn zu KV-Treffen kann ich nicht einfach mit dem Rad und ich kann von dort…

Klaus Lengefeld: Vielen Dank für eure Unterstützung" 224 Stimmen für die Dringlichkeit, 56 Enthaltungen bei 408 dagegen, d.h. nur 60% haben gegen die Dringlichkeit gestimmt. Das ist ein sehr respektables…

Hermann Hager: Hallo, ich denke, es sollte auch ein Blick auf die Fehler der KandidatInnen und des Vorstandes gelenkt werden. Wie waren im, Mai bei 22% und sind dann auf nun 14% abgesackt. Schade, …

Peter Bering: Russland hat schon 60 Batallione mit ca. 127.000 Mann an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. 170 Eisenbahnzüge mit weiteren Batallionskampfgruppen sind schon unterwegs nach Belarus und…

Philipp Schmagold: Das passiert genau jetzt im Rahmen der Tagesordnung. Also wirf dich gerne ein, wenn Du eine Gegenrede gegen die Empfehlung halten möchtest.

Karl-Wilhelm Koch: o.k.

Rike van Kleef: Lieber Philipp, ja, um ehrlich gesagt können wir nicht ganz nachvollziehen, warum das formelle Kriterium der Dringlichkeit nicht gesehen wird. Ich hätte mich hier über eine Anhörung…

Hans-Dieter Stübenrath: Ich unterstütze den Antrag ebenfalls und habe keinen Zweifel daran, dass er von äußerster Dringlichkeit ist! (KV Geßen)

Philipp Schmagold: Nachtrag: Sollte ich morgen in den Bundesvorstand als Stellvertreter und Sprecher für Klimapolitik gewählt werden, dann werde ich euren Antrag gerne mit in die erste Sitzung des…

Notker Schweikhardt: Lieber Philipp, das ist sehr schade. Denn kaum etwas ist dringender als die Existenz – für die Kulturschaffenden, Künstler*innen, Veranstalter*innen und Kreativen. Und kaum etwas…

Hermann Hager: Ich stimme der Darstellung weitgehend zu. Aber ich bin kein Experte für Internationales Recht. Aber soweit ich weiss gibt es ein Auslieferungsabkommen zwischen Deutschland und USA. Ich…