Aktivitäts-Protokoll
28.12.2017
V-26: Insekten- und Vogelsterben stoppen – Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt
Wolfgang Aldag: Ich unterstütze den Antrag
28.12.2017
A-01: Zukunft GRÜN gestalten
Clemens Willenbrock: Hier ein Änderungsantrag: Antragstext In Zeile 68 löschen: "dem Schutz der Familie im Grundgesetz und" Begründung: Es gibt seitens des Bundesverfassungsgericht bisher kein Urteil zur…
27.12.2017
A-01: Zukunft GRÜN gestalten
Sara Nanni hat den Änderungsantrag A-01-089-3 überarbeitet
27.12.2017
A-01: Zukunft GRÜN gestalten
Sara Nanni hat den Änderungsantrag A-01-089-2 überarbeitet
26.12.2017
S-16: Durchführung einer Urabstimmung zu den vorliegenden Satzungsänderungsanträgen zu §15 Abs.4 der Satzung des Bundesverbandes Bündnis 90/ Die Grünen
Sara Nanni hat den Änderungsantrag S-16-014 überarbeitet
24.12.2017
V-22: Europäische Kooperation im Verteidigungsbereich nutzen – Das Friedensprojekt Europa stärken!
Martin Pilgram: Liebe Hanna Marie, viele von den Punkten finde ich auch total wichtig, aber sie stehen in dem Antrag unter dem einleitenden Satz: "Kooperation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich". Es…
23.12.2017
S-07: Mitgliedschaft im Bundesvorstand und Mandat
Achim Jooß: Da es für den eigenständigenAntrag nicht gereicht hat, versuche ich nochmal als ÄA Fristbeginn und Rechtsfolge einzufügen: [LINK]…
23.12.2017
S-10: Mitgliedschaft im Bundesvorstand und Mandat: 12 Monate Übergangsfrist
Achim Jooß: Da es für einen eigenständigen Antrag nicht gereicht hat, daher doch als ÄA Fristbeginn und Rechtsfolge: [LINK]…
23.12.2017
S-16: Durchführung einer Urabstimmung zu den vorliegenden Satzungsänderungsanträgen zu §15 Abs.4 der Satzung des Bundesverbandes Bündnis 90/ Die Grünen
Achim Jooß: Das zweite steht in § 10 (3) Urabstimmungsordnung
23.12.2017
S-16: Durchführung einer Urabstimmung zu den vorliegenden Satzungsänderungsanträgen zu §15 Abs.4 der Satzung des Bundesverbandes Bündnis 90/ Die Grünen
Achim Jooß: @Kristin Kosche @Marc Kersten Das ist durch die Urabstimmungsordung gewährleistet: Siehe § 3 (1) S.1 Urabstimmungsordnung: "Der Antragstext muss eine Abstimmungsfrage enthalten, die…
23.12.2017
S-15: Erweiterung des §15 Abs. 4 der Satzung des Bundesverbandes Bündnis 90/Die Grünen
Achim Jooß: Auch wenn diese Formulierung vom Bundesschiedsgericht vorgeschlagen wurde, ist das ein Gummiparagraph, der nicht der Rechtsklarheit dient. Früher oder später wird es dann Streit um die…
21.12.2017
S-15: Erweiterung des §15 Abs. 4 der Satzung des Bundesverbandes Bündnis 90/Die Grünen
Arndt Klocke: Ich unterstütze des Antrag ebenfalls. Arndt Klocke, KV Köln
20.12.2017
A-01: Zukunft GRÜN gestalten
Philipp Schmagold hat den Änderungsantrag A-01-171 eingereicht