Aktivitäts-Protokoll
24.01.2022
A-01: Menschenrechte statt Propaganda - Diplomatischer Boykott von Winter Olympia und Fußball-WM 2022
Ann Haats: Ich möchte den Antrag unbedingt unterstützen!
23.01.2022
D-05: Keine Renaissance der Atomenergie in Europa
Andreas Saakel: Vielleicht ist das ja die Möglichkeit, Macron erst mal im Wahlkampf zu unterstützen, um das Ganze danach vom EUGH kassieren zu lassen - dann ist Macron (mit Atomkraftaussicht, und den…
23.01.2022
D-06: Verkehrswende jetzt - 135 Mio t CO2 zuviel aus dem Verkehrssektor verhindern - die Klimaziele von Paris erreichen!
Andreas Saakel: Jetzzt noch dieselbe Energie in die Ernährungswende weg von tierleidbasiertten Produkten einbringen, und wir Grüne wedfen wiede rglaubwürdig. Nur mit einseitigen Anträgen, die das Thema…
23.01.2022
S-12: Schiedsgerichtsordnung: Schriftform und Begründungsanforderungen
Caroline Krohn: Absolut richtig. Im vorliegenden Antrag ist Vertraulichkeit nicht vorgesehen.
23.01.2022
S-06: Neuer Paragraph § 12 Digitale Versammlungen
Caroline Krohn: Die Sachlage zu digitalen Versammlungen ist nicht so einfach, wie dieser Antrag suggeriert. Rechtskonformität ist gerade bei digitalen Wahlvorgängen derzeit nicht zu gewährleisten.…
23.01.2022
D-01: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen - diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Behandlung für alle auch in der Pandemie gewährleisten
Annette Standop: @Bernhard Pütz: - Die Gebrechlichkeitskala für Menschen im Alter würde auch auf Menschen mit Behinderung angewendet, wenn diese „zufällig“ in einem Alter sind, für die diese Skala…
23.01.2022
D-05: Keine Renaissance der Atomenergie in Europa
Karl-Wilhelm Koch: Gütesiegel für Atomkraft und Gas: Rechtsexperte erwartet EuGH-Aus für die Taxonomie: Der Europavertrag verbietet die Regelung „wesentlicher Aspekte“ durch delegierten Rechtsakt der…
23.01.2022
D-03: EU-Taxonomie: Klare Kante gegen Atom und Gas – kein Greenwashing!
Karl-Wilhelm Koch: Gütesiegel für Atomkraft und Gas: Rechtsexperte erwartet EuGH-Aus für die Taxonomie: Der Europavertrag verbietet die Regelung „wesentlicher Aspekte“ durch delegierten Rechtsakt der…
23.01.2022
D-01: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen - diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Behandlung für alle auch in der Pandemie gewährleisten
Bernhard Pütz: Sorry, ich verstehe euer Anliegen und stimme der besonderen Lage und der besonderen Schutzbedürftigkeit von Menschen mit Behinderung ausdrücklich zu. Zeile 1 bis 12 stimme ich…
23.01.2022
D-06: Verkehrswende jetzt - 135 Mio t CO2 zuviel aus dem Verkehrssektor verhindern - die Klimaziele von Paris erreichen!
Mario Hüttenhofer: An erfolgreichem Klimaschutz werden WIR gemessen, nicht die FDP. Mehr im Bereich Verkehr zu fordern ist dabei essentiell für uns und den Klimaschutz. Danke f. den Antrag! Auch bei der…
23.01.2022
H-01/1: Bericht über die Rechnungsprüfung des Jahres 2020
Horst Peter Preßler-Höft: „Nachdem wir das Ziel aus den Augen verloren verdoppelten wir unsere Anstrengungen.“ MARK TWAIN H P P H —-
23.01.2022
D-06: Verkehrswende jetzt - 135 Mio t CO2 zuviel aus dem Verkehrssektor verhindern - die Klimaziele von Paris erreichen!
Barbara Katharina Schlemmer: Danke für diesen existenziell wichtigen und super begründeten Antrag!
23.01.2022
D-02: Deutschland soll gegen die Aufnahme von Atom und Erdgas in die EU-Taxonomie klagen!
Philipp Schmagold: Ich unterstütze Marios umfangreichen, sehr guten Antrag ebenfalls, bei dieser oben beschriebenen Version, die ich angeschoben habe, ging es 1. darum, eine eigenständige Klage als Option zu…
23.01.2022
D-03: EU-Taxonomie: Klare Kante gegen Atom und Gas – kein Greenwashing!
Dirk Zimmermann: Ein weiteres großes Problem beim Gas und der Beimengung von grünem Wasserstoff ist die zukünftige Wasserstoff-"Ökonomie": schon in wenigen Jahren soll dessen Anteil deutlich steigen.…
22.01.2022
D-04: DIE NUKLEARE TEILHABE NICHT AUF JAHRZEHNTE FESTSCHREIBEN - NEU
Karl-Wilhelm Koch: @Stephan: Da hast du aber Glück ;-) Aufgrund neuer Fakten wurde der Antrag überarbeitet und wird als Dringlichkeitsantrag gestellt, noch sammeln wir. Bitte auf [LINK] einwählen und…
22.01.2022
D-06: Verkehrswende jetzt - 135 Mio t CO2 zuviel aus dem Verkehrssektor verhindern - die Klimaziele von Paris erreichen!
Estelle Fritz: Toll, dass ihr das vorbereitet habt. 1000 Dank!
22.01.2022
D-02: Deutschland soll gegen die Aufnahme von Atom und Erdgas in die EU-Taxonomie klagen!
Philipp Schmagold hat den Antrag eingereicht
22.01.2022
A-08: Die Nukleare Teilhabe nicht auf Jahrzehnte festschreiben
Uwe Fröhlich: Ich möchte den Antrag noch unterstützen: Uwe Fröhlich, KV Potsdam