Aktivitäts-Protokoll

Wolfgang Merten: Wolfgang Merten, OV Stade Es wird hier von der Finanz- und Ehrenordnung (FEO) gesprochen, welche die Leistungen (Entgelte) für die Bundesvorstandsmitglieder regelt. Danach gibt es nur…

Dirk Schmider: Stimmt. Dringlichkeitsanträge, die in der Tagesordnung noch nicht veröffentlicht sind, sieht man nicht. Ist mir erst aufgefallen, als ich über einen Link in einem Kommentar bei "Grüne…

Mathias Ilka: Ich unterstütze den Antrag. Eine Abstimmung sollte uns Bündnis 90/die Grünen ein Herzensanliegen sein. Mathias Kandidat Bundesvorsitzender.

Christiane Stodt-Kirchholtes: Im Rahmen einer Neupriorisierung gehört auch ein hochgradig klimaschutzfeindliches und Natur zerstörendes Großprojekt wie der Fehmarnbelttunnel auf den Prüfstand.

Rolf Beu: Vorbild: Versement transport Wir brauchen neben den Fahrgeldeinnahmen und den Zuschüssen der kommunalen Aufgabenträgern eine dritte Säule der ÖPNV-Finanzierung

Bärbel Kraus: Danke für den Antrag.

Stephan Fegers: Bereits im 2+4-Vertragvon 1990 hat Deutschland sich verpflichtet, auf jede Verfügung über atomare Waffen zu verzichten. Politische, technische und sogar militärische Argumente sprechen…

Barbara Romanowski: Bitte beachtet auch den das gleiche Thema behandelnden Antrag von Mario Hüttenhofer: [LINK] Mit zweifacher Stimme gegen die Aufnahme der klimaschädlichen Erdgasverfeuerung und…

Siegfried Möller: Aufgeben kommt nicht in Frage. Ich drücke euch die Daumen und cool bleiben.

Karl-Wilhelm Koch: Karl-Wilhelm Koch: Quelle zum Beleg der Begründung der Dringlichkeit: "Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Schritte für eine Entscheidung über die milliardenschwere Nachfolge…

Bianca Denfeld: Saarland?

Philipp Schmagold: Die Antragskommission hat sich mit mir darauf verständigt, dass über diesen Antrag auf der kommenden BDK abgestimmt wird. Wer also möchte, dass einzelne Fragen nicht in einem Paket,…

Horst Peter Preßler-Höft: Moin, Harald, i.v. (Irrtum vorbehalten). Der Bund der Steuerzahler sieht das anders, den ich hier zitiert habe. Davon abgesehen: Die Ampel diskutiert aktuell gerade darüber, ob man den…

Harald Höppner: @Horst Peter & interessierte Ich glaube ganz so einfach ist die Rechnung nicht, PStS verdienen zwar viel, aber nicht so viel. Schau die mal bitte die Auflistung der Bezüge vom gläserne…