Aktivitäts-Protokoll
14.01.2022
H-01/1: Bericht über die Rechnungsprüfung des Jahres 2020
Horst Peter Preßler-Höft: Nachklapp: Wie ich erst gestern erfahren habe, werden die betr. Baumaßnahmen tatsächlich laufend von den bestellten Wirtschaftsprüfern im Zuge der EXTERNEN REVISION auditiert , was aus…
14.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Harald Höppner: @Guido Überwachen würde ich ja noch durchgehen lassen, aber hier geht es im nächsten Schritt um töten. Sind wir jetzt an dem Punkt wo das töten von Gegnern kostenoptimiert werden soll…
14.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Simon Lissner: Felix, weshalb hältst du das für "unseriös"? Du glaubst also, völlig unbegründet, die Bundeswehr seien "grundsätzlich die Guten"? Was war dann der Einsatz gegen einen fest sitzenden…
14.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Simon Lissner: Solange du dich in der Logik von Kriegführung bewegst, wirst du nicht verstehen, worum es im Kern geht. Systemimmanent hast du recht. Über den "Tellerrand geschaut", nicht. Es geht darum,…
14.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Guido Huppertz: Zum Beispiel, weil es keine bemannten Flugsysteme gibt, die ein Einsatzgebiet 24 Stunden ununterbrochen durch Luftunterstützung überwachen und gleichzeitig absichern können. Zum…
14.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Guido Huppertz: Lieber Simon Lissner, ganz richtig: wir unterhalten und modernisieren Streitkräfte, weil andere Staaten das ebenfalls machen. Rüstungsvorhaben anderer Staaten bedingen Rüstungsvorhaben…
14.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Guido Huppertz: Mit dem Begriff "internationales Kontrollregime" sind keine extraterritorialen Militäreinsätze gemeint, sondern internationale Vereinbarungen zur Regulierung der Herstellung, Verbreitung…
14.01.2022
S-02: Streichung Antragsberechtigung der Ortsmitgliederversammlungen
Philipp Schmagold: Lieber Martin, auch eine Möglichkeit, aber auf der kommenden BDK wird es allerdings nur die drei Möglichkeiten geben: 1. Komplette Abschaffung des OV-Antragsrechtes (wie es der…
14.01.2022
S-02: Streichung Antragsberechtigung der Ortsmitgliederversammlungen
Martin Drees: Vielleicht wäre es klug, wenn Ortsverbände antragsberechtigt bleiben, - ggf. auch mehrere gemeinsam-, sofern diese mindestens eine bestimmte Mitgliederzahl repräsentieren. Das lässt…
13.01.2022
A-02: Ukraine: Deeskalieren und Stabilisieren
Karl-Wilhelm Koch: Interessant zu dem Thema ist auch das Papier: Erklärung zur aktuellen Ukraine-Krise und zur europäischen Friedensordnung vom Vorstand des Willy-Brandt-Kreises am 23. Dezember 2021. Dieses…
13.01.2022
A-03: PRESSEFREIHEIT SCHÜTZEN - ASYL UND FREIHEIT FÜR JULIAN ASSANGE!
Carsten Hammer: Sogar die spektakuläre Entführung und Ermordung wurde in den USA diskutiert. Unter solchen Umständen kommt eine Auslieferung nicht in Frage! [LINK] Und Edward Snowden hätte…
13.01.2022
A-06: Aufrüstungsspirale beenden: Entschiedene Friedenspolitik statt Drohen mit Drohnen!
Harald Höppner: Ich hatte diesen Punkt bereits bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages durch Michael Kellner angemahnt. Leider kam von Micha bisher keine Reaktion. Ich frage mich auch wieso wir…
13.01.2022
S-06: Neuer Paragraph § 12 Digitale Versammlungen
Günther Bunte-Esders: Im Durchschnitt nehmen ca30% mehr Mitglieder, bei uns an den Versammlungen teil. Insofern ist der Antrag wichtig und richtig. Er ist allerdings sehr allgemein gefasst, von daher bedarf es…
12.01.2022
S-01: Erhöhung der Anzahl der Antragsteller*innen
Sven-Mario Seeberg-Elverfeldt hat den Änderungsantrag S-01-008-10 eingereicht
12.01.2022
S-15: Quotierung bei Antragstellung zur Bundesversammlung
Anne Rehrmann: Die Zuspitzung von Thomas bringt es auf den Punkt.
12.01.2022
S-15: Quotierung bei Antragstellung zur Bundesversammlung
Anne Rehrmann: Ich finde das geht zu weit. Wir haben quotierte Listen für Wahlen, das ist gut so und wir haben damit viel erreicht. In der Bundestagsfraktion sind mehr Frauen als Männer. Wir haben mehr…
11.01.2022
H-01/1: Bericht über die Rechnungsprüfung des Jahres 2020
Horst Peter Preßler-Höft: A. NARRATIVE Die relevanten GRUNDSÄTZE ORDNUNGSGEMÄßER BUCHFÜHRUNG - GoB enthalten sowohl formelle als auch materielle Anforderungen an eine Buchführung. Die formellen Anforderungen…
11.01.2022
A-05: Vorfahrt für die Mobilitätswende
Dorothee Holzapfel: Bestehende Wettbewerbsverzerrungen zugunsten des Individualverkehrs müssen abgebaut werden. Die Kfz-Steuer sollte nach gefahrenen Kilometern berechnet werden, damit sie bei jeder…